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Erweiterung eines Spielplatzes in der Kuhwaldsiedlung

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 06.11.1995, OA 1710 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 349 /2

Betreff: Erweiterung eines Spielplatzes in der Kuhwaldsiedlung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, der Erweiterung des Spielplatzes an der Friedrich-Naumann-Straße (Kuhwaldsiedlung) um circa 10 bis 15 Meter und seiner Abschließbarkeit zuzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.02.1996
  2. Stellungnahme vom 24.07.1996
  3. Stellungnahme vom 14.01.1997
  4. Stellungnahme vom 11.06.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 14.11.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 1995 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 28 · 07.12.1995
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage OA 1710 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

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