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Integrative Klassen im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OA
5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Landesregierung plant im nächsten Schuljahr in Frankfurt 15 Stellen der Sonderschulpädagoginnen und -pädagogen für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülern zu streichen. Von dieser Reduzierung der Stellen sind im Ortsbezirk 8 die Grundschule Römerstadtschule und die Gesamtschule Ernst-Reuter-Schule II betroffen. Das seit über 10 Jahren erfolgreich durchgeführte Modell des gemeinsamen Unterrichts, in dem Sonderschulpädagoginnen und -pädagogen und Fachlehrer/-innen gemeinsam Behinderte und Nichtbehinderte unterrichten, ist bei der geplanten Stellenkürzung in der bisherigen Form nicht mehr möglich. Gerade wegen seines Erfolges sollte dieses Modell des gemeinsamen Unterrichts nicht kaputt gemacht, sondern eher noch ausgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Schulausschusses am 06.09.2004, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird zurückgestellt, bis die Vorlage zum Schulentwicklungspan S vorliegt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. 43. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. 45. Sitzung des Schulausschusses am 07.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 46. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2005, TO I, TOP 10 Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP, die Vorlage OA 1658 im vereinfachten Verfahren zu erledigen, wird mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1658 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 63 Beschluss: Der Vorlage OA 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10515, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 40 3

Inhalt

Anregung vom 01.07.2004, OA 1658

entstanden aus Vorlage: OF 495/8 vom 17.06.2004

Betreff:

Integrative Klassen im Ortsbezirk 8

Der Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, sofort gegen die Streichung beziehungsweise Umwidmung von Sonderpädagogenstellen an integrativen Schulen vorzugehen. Mit der Hessischen Landesregierung ist mit dem Ziel zu verhandeln, dass die Stellen für Sonderpädagogen an integrativen Schulen in Frankfurt langfristig in voller Höhe erhalten bleiben, damit auch im Ortsbezirk 8 die Zahl der integrativen Klassen nicht verringert werden muss.

Begründung:

Die Landesregierung plant im nächsten Schuljahr in Frankfurt 15 Stellen der Sonderschulpädagoginnen und -pädagogen für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülern zu streichen. Von dieser Reduzierung der Stellen sind im Ortsbezirk 8 die Grundschule Römerstadtschule und die Gesamtschule Ernst-Reuter-Schule II betroffen. Das seit über 10 Jahren erfolgreich durchgeführte Modell des gemeinsamen Unterrichts, in dem Sonderschulpädagoginnen und -pädagogen und Fachlehrer/-innen gemeinsam Behinderte und Nichtbehinderte unterrichten, ist bei der geplanten Stellenkürzung in der bisherigen Form nicht mehr möglich. Gerade wegen seines Erfolges sollte dieses Modell des gemeinsamen Unterrichts nicht kaputt gemacht, sondern eher noch ausgebaut werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 07.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Juli 2004 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 33 · 06.09.2004
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird zurückgestellt, bis die Vorlage zum Schulentwicklungspan S vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Schulausschusses
Sitzung 43 · 12.09.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Schulausschusses
Sitzung 45 · 07.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1658 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1658 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage OA 1658 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)

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