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Gestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße!

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit der Herausnahme der Straßenbahnlinie 12 im September 1999 „dümpelt“ dieser Bereich vor sich hin. Kleine Korrekturen wurden vorgenommen. Die Hoffnung, mit dem Umbau der Konstablerwache werde sich auch in diesem Bereich etwas tun, ist in weite Ferne gerückt, da der Umbau verschoben wurde. Verschiedene Anlieger sind an den Ortsbeirat mit der Bitte herangetreten, dieses Thema wieder aufzugreifen, um für diesen Bereich, ähnlich wie am Carl-Theodor-Reiffenstein-Platz, eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten, die zur Änderung des derzeitigen Zustandes führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1654 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 87 Beschluss: Der Vorlage OA 1654 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7883, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 29.06.2004, OA 1654

entstanden aus Vorlage: OF 779/1 vom 08.06.2004

Betreff:

Gestaltung der Großen Friedberger Straße/Vilbeler Straße!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. den Bereich Große Friedberger Straße/Vilbeler Straße in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen;
  2. eine Informationsveranstaltung für Anlieger und Bewohner des Bereiches Große Friedberger Straße/Vilbeler Straße durchzuführen, auf der über den aktuellen Planungsstand der Stadt Frankfurt am Main für diesen Bereich berichtet wird. Auf dieser Veranstaltung sollen auch Vorschläge über einzelne Schritte, unter der Einbindung von Anliegern (Sponsoren), für die Umsetzung der bestehenden Planung gemacht werden. Ebenso sollten Vorschläge von Anliegern auf ihre Einbindungsmöglichkeit in die Planung geprüft werden.

Begründung:

Seit der Herausnahme der Straßenbahnlinie 12 im September 1999 "dümpelt“ dieser Bereich vor sich hin. Kleine Korrekturen wurden vorgenommen. Die Hoffnung, mit dem Umbau der Konstablerwache werde sich auch in diesem Bereich etwas tun, ist in weite Ferne gerückt, da der Umbau verschoben wurde.

Verschiedene Anlieger sind an den Ortsbeirat mit der Bitte herangetreten, dieses Thema wieder aufzugreifen, um für diesen Bereich, ähnlich wie am Carl-Theodor-Reiffenstein-Platz, eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten, die zur Änderung des derzeitigen Zustandes führt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 07.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Juni 2004 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.09.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 1654 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 87
Angenommen
Der Vorlage OA 1654 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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