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Unzureichende Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße entlang des Kinderspielplatzes

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.09.1995, OA 1613 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1995, OF 92 /13

Betreff: Unzureichende Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße entlang des Kinderspielplatzes Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die öffentliche Beleuchtung des im Betreff genannten Verbindungsweges auf ausreichende Ausleuchtung desselben zu überprüfen und gegebenenfalls zusätzliche Lampen zu installieren, beziehungsweise die vorhandenen Lampen neu zu plazieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.02.1996 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 13 Versandpaket: 04.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 1995 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 26 · 07.11.1995
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 13
Sitzung 29 · 05.03.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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