Vermögenshaushalt UA 7000 Stadtentwässerung HS 959600 Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg Investitionsprogramm Seite 131, Lfd. Nr. 36 Vorflutkanal…
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Vermögenshaushalt UA 7000 Stadtentwässerung HS 959600 Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg Investitionsprogramm Seite 131, Lfd. Nr. 36 Vorflutkanal Aschebachstraße bis Oberer Kirchwiesenweg Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 Anlage: 1 Schreiben von
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OBR-Anregung vom 11.06.1993, OA 157 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.05.1993, OF 28 /15
Betreff: Vermögenshaushalt UA 7000 Stadtentwässerung HS 959600 Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg Investitionsprogramm Seite 131, Lfd. Nr. 36 Vorflutkanal Aschebachstraße bis Oberer Kirchwiesenweg Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88
Anlage: 1 Schreiben von Anliegern vom 10.06.1993 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Kanalbaumaßnahme, wie bisher im Haushalt vorgesehen, 1993/1994 durchzuführen und nicht bis ins Jahr 1995 zu verschieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.1993 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 68-2