Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straße "Am Günthersbrunnen"
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OBR-Anregung vom 29.08.1995, OA 1578 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.08.1995, OF 189 /16
Betreff: Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straße "Am Günthersbrunnen" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Straße "Am Günthersbrunnen" in einen verkehrsberuhigten Bereich umzugestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.01.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 06.09.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. August 1995 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme