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Bezirkssportanlage in Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 602

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 05.09.2000, OA 1565

entstanden aus Vorlage: OF 1048/6 vom 29.08.2000

Betreff:

Bezirkssportanlage in Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 602

  1. Der Bericht B 602 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, 2.1 für den anzustrebenden Bau des zweiten Spielfeldes auf der Bezirkssportanlage Unterliederbach die Kosten zu ermitteln und diese bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2002 entsprechend zu berücksichtigen; 2.2 die Pächter der als Kleingarten genutzten Grundstücke zu informieren, dass für das Jahr 2002 mit einer Kündigung zu rechnen ist; 2.3 die gegebenenfalls notwendigen juristischen Schritte einzuleiten, damit nach einer eventuellen Bereitstellung der Mittel mit der Baumaßnahme unverzüglich begonnen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 602

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2000 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2000 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 9. Februar 2001 mit dem Bericht B 138. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 22 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sportausschusses
Sitzung 42 · 28.09.2000
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage B 602 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1565 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass der Ziff. 2.2 die Worte ". . und ob Ersatzgelände zur Verfügung gestellt werden kann" angefügt werden.)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 82
Angenommen
1. Die Vorlage B 602 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1565 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe, dass der Ziff. 2.2 die Worte ". . und ob Ersatzgelände zur Verfügung gestellt werden kann" angefügt werden.)

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