Es stinkt genug: Noch mehr motorisierte Pendler durch neue Parkplätze? Welchen Verkehr will der Magistrat?
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Bleichstraße — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Tischtennisplatten Eschenheimer Anlage27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Innenstadt19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Eine ehemalige Bewohnerin einer als Familiennotunterkunft genutzten Einrichtung in der Bleichstraße 16 berichtet über un24.09.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Bleichstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1493 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.05.1995, OF 468 /1
Betreff: Es stinkt genug: Noch mehr motorisierte Pendler durch neue Parkplätze? Welchen Verkehr will der Magistrat? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen geplanten neuen öffentlichen Parkplatz der DeTeBau auf dem Areal Stephanstraße 14/Bleichstraße 45 nicht zuzulassen. Statt dessen ist eine "Viertelverträgliche" Nutzung, wie beispielsweise Anwohnerparken, vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)