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Verkehrsentwicklung und Verkehrsbelastung auf den Grundnetzstraßen im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 27.04.1995, OA 1434 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.04.1995, OF 983 /9

Betreff: Verkehrsentwicklung und Verkehrsbelastung auf den Grundnetzstraßen im Ortsbezirk 9 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 30.06.1994, OA 967, Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 15.09.1994, § 2820, Stellungnahme Dezernat Planung - Amt 61 - vom 27.02.1995 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 9 ergänzend über die Verkehrsentwicklung und Verkehrsbelastung auf den Grundnetzstraßen im Ortsbezirk 9 und detailliert zu berichten. Dabei sind auch die nachstehend genannten Grundnetzstraßen zu berücksichtigen: Ginnheimer Landstraße, Rosa-Luxemburg-Straße zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Nidda, Marbachweg zwischen Eschersheimer und Eckenheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße (beziehungsweise Haltestelle Hauptfriedhof), Im Wörth, Teil der Nußzeil zwischen Straße Im Wörth und Zehnmorgenstraße sowie die Zehnmorgenstraße zwischen Berkersheimer Weg und Eschersheimer Landstraße. Dem Ortsbeirat 9 sind vorhandene Zählergebnisse mitzuteilen, auch wenn sie bereits längere Zeit zurückliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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