Mehr Sicherheit für Nieder-Eschbacher Kinder und Jugendliche hier: Ersetzung des altersschwachen Maschendrahtzauns entlang der U-Bahnlinie an der Straße…
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Mehr Sicherheit für Nieder-Eschbacher Kinder und Jugendliche hier: Ersetzung des altersschwachen Maschendrahtzauns entlang der U-Bahnlinie an der Straße Tannenweg durch einen massiven Metallzaun
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OBR-Anregung vom 17.02.1995, OA 1345 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.02.1995, OF 245 /15
Betreff: Mehr Sicherheit für Nieder-Eschbacher Kinder und Jugendliche hier: Ersetzung des altersschwachen Maschendrahtzauns entlang der U-Bahnlinie an der Straße Tannenweg durch einen massiven Metallzaun Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend den altersschwachen Maschendrahtzaun an der U-Bahnlinie entlang des Tannenwegs durch einen sicheren Metallzaun zu ersetzen. Sollte die Sicherung des U-Bahnkörpers in die Zuständigkeit einer anderen Institution fallen, wird der Magistrat beauftragt, sich umgehend mit dieser Stelle in Verbindung zu setzen, damit diese Stelle die notwendigen Sicherungsmaßnahmen ergreift. Unabhängig von der Frage der Zuständigkeit wird der Magistrat ermächtigt, die geforderten Maßnahmen vorzufinanzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.03.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme