Tempo 30 vor dem Gemeindezentrum in der Rehstraße 23 a - c der Evangelischen Pfingstkirchengemeinde im Stadtteil Griesheim
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OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1298 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1995, OF 716 /6
Betreff: Tempo 30 vor dem Gemeindezentrum in der Rehstraße 23 a - c der Evangelischen Pfingstkirchengemeinde im Stadtteil Griesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, vor dem Gemeindezentrum der Evangelischen Pfingstkirchengemeinde in der Rehstraße 23 a-c Tempo 30 einzurichten, wie dies auch unter anderem vor Schulen und Kindergärten erfolgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)