Öffentliche Uhr für den Riederwald
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Neues zu Raiffeisenstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 16.01.1995, OA 1239 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.01.1995, OF 227 /11
Betreff: Öffentliche Uhr für den Riederwald Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine durch Werbeflächen finanzierte öffentliche Uhr durch die Deutsche-Städte-Reklame analog des Wartehallenprogrammes an der Ecke Schäfflestraße/Raiffeisenstraße aufstellen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.01.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)