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Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim

Vorlagentyp: OA
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 14.09.1999, OA 1119

entstanden aus Vorlage: OF 678/6 vom 24.08.1999

Betreff:

Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das Notwendige zu veranlassen, damit schon jetzt, aber spätestens in einer zukünftigen Bebauungsplanung beziehungsweise Aufteilung der Parzelle zwischen Nürburg- und Deidesheimer Straße, ein Fuß-, Rad- beziehungsweise

Verbindungsweg vorgeschrieben wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.09.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 1999 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 1119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 1119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage OA 1119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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OA_1119_1999 Fuß- und Radweg zum Aldi in Schwanheim

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