Wildes Parken in den Straßen Auf dem Mühlberg und Am Mühlkanal
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OBR-Anregung vom 04.06.1993, OA 105 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.05.1993, OF 35 /5
Betreff: Wildes Parken in den Straßen Auf dem Mühlberg und Am Mühlkanal Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend für dieses Gebiet ein Parkplakettensystem einzuführen, um das wilde Parken auf den Straßen Auf dem Mühlberg und Am Mühlkanal zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)