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Öffnung des Zoo-Eingangs Rhönstraße während der Sommerferien 2014

Vorlagentyp: NRLINKE
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

während der Sommerferien 2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf Grund der berechtigten Proteste der Anwohner_Innen des Zoos gegen die im Jahr 2012 erfolgte Schließung des zweiten Zoo Eingangs in der Rhönstraße, wird der Magistrat beauftragt eine kurzfristige Öffnung des Eingangs während der Sommerferien 2014 sicher zustellen. Für die Zeit nach den Sommerferien ist eine langfristige Lösung zu erarbeiten, die auch die Möglichkeiten eines Eingangs ohne Personaleinsatz beinhaltet (Eintrittskarten- Automat, Drehkreuz etc.). Begründung: Die andauernden Proteste belegen, dass die Schließung des Zooeingangs Rhönstraße eine Fehlentscheidung war. Jetzt, kurz vor Beginn der Schulferien, muss eine kurzfristige Wiedereröffnung vorgenommen werden.

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 23.07.2014, NR 985

Betreff: Öffnung des Zoo-Eingangs Rhönstraße während der Sommerferien 2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf Grund der berechtigten Proteste der Anwohner_Innen des Zoos gegen die im Jahr 2012 erfolgte Schließung des zweiten Zoo Eingangs in der Rhönstraße, wird der Magistrat beauftragt eine kurzfristige Öffnung des Eingangs während der Sommerferien 2014 sicher zustellen. Für die Zeit nach den Sommerferien ist eine langfristige Lösung zu erarbeiten, die auch die Möglichkeiten eines Eingangs ohne Personaleinsatz beinhaltet (Eintrittskarten- Automat, Drehkreuz etc.).

Begründung: Die andauernden Proteste belegen, dass die Schließung des Zooeingangs Rhönstraße eine Fehlentscheidung war. Jetzt, kurz vor Beginn der Schulferien, muss eine kurzfristige Wiedereröffnung vorgenommen werden.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.07.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juli 2014 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.09.2014 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 22.07.2014
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ältestenausschusses
Sitzung 33 · 24.07.2014
TO I, TOP 9
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 985 auf die Tagesordnung II der 33. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 985 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Elf Piraten (Aufnahme auf TO II)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ELF Piraten (= Aufnahme auf TO II)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 24.07.2014
TO II, TOP 52
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 985 auf die Tagesordnung II der 33. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

KAV
Sitzung 21 · 29.09.2014
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 985 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4884,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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