UA 8710 - Küchenbetriebe
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Antrag vom 20.11.1996, NR 948
Betreff:
UA 8710 - Küchenbetriebe
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.08.1996, M 176 Zuständige Ausschüsse: Personal- und Organisationsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.11.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. November 1996 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (17 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird. 8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt. 17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (17 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird. 8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt. 17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (17 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird in der vorgelegten Fassung - unter Berücksichtigung der Voten zu den Anträgen der Fraktionen zum Stellenplan - zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage NR 937 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage NR 938 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Passus "spätestens vor der Sommerpause 1997" gestrichen wird. 8. Die Vorlage NR 939 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 940 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage NR 941 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage NR 942 wird abgelehnt. 12. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. Der Vorlage NR 944 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 14. Der Vorlage NR 945 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 15. Der Vorlage NR 946 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 16. Die Vorlage NR 947 wird abgelehnt. 17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 948 zurückgezogen hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme) gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 9. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 10. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 13. Einstimmige Annahme zu 14. Einstimmige Annahme zu 15. Einstimmige Annahme. CDU (= Annahme im Rahmen des Berichts B 651) zu 16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme des Antrags) zu 17. Einstimmige Annahme