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Vorschläge der Planungswerkstatt endlich realisieren - Bruchfeldplatz umbauen

Vorlagentyp: NRFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

endlich realisieren - Bruchfeldplatz umbauen Die Planungswerkstatt Niederrad hat bereits dreimal getagt und sich intensiv mit der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad beschäftigt. Dabei wurden beim letzten Treffen am 19.7.2011 von der Bevölkerung sehr konkrete Vorstellungen zur Platzgestaltung formuliert. Auf die Frage, wann endlich konkrete Umsetzungen und Beschlüsse erfolgen, konnten die anwesenden Vertreter des Planungsamtes keinerlei Aussagen machen. Die vagen Vorstellungen, die formuliert wurden, ließen den Schluss zu, dass es vor April/Mai des nächsten Jahres kaum zu einem konkreten Ergebnis kommen wird. Es ist aber an der Zeit, dass der regen Bürgerbeteiligung auch Taten folgen. Es kann nicht sein, dass Bürger mit endlosen Diskussionen nur hingehalten werden. Die Vorstellungen in der Planungswerkstatt waren so konkret, dass eine Beschlusslage im zuständigen Ortsbeirat erfolgen kann. Darüber hinaus muss der Magistrat seinen Willen zur Umsetzung bekunden, indem er auch ausreichende Mittel in den kommenden Haushalt einstellt und die Maßnahme mit Priorität verfolgt. Die Ablehnung des FDP-Antrages NR 2175/11, der bereits die Mittelbereitstellung zu Beginn des Jahres forderte, lässt den Verdacht aufkommen, dass es dem Magistrat mit der Umsetzung nicht wirklich ernst ist.

Inhalt

Antrag vom 02.09.2011, NR 81

Betreff: Vorschläge der Planungswerkstatt endlich realisieren - Bruchfeldplatz umbauen Die Planungswerkstatt Niederrad hat bereits dreimal getagt und sich intensiv mit der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad beschäftigt. Dabei wurden beim letzten Treffen am 19.7.2011 von der Bevölkerung sehr konkrete Vorstellungen zur Platzgestaltung formuliert. Auf die Frage, wann endlich konkrete Umsetzungen und Beschlüsse erfolgen, konnten die anwesenden Vertreter des Planungsamtes keinerlei Aussagen machen. Die vagen Vorstellungen, die formuliert wurden, ließen den Schluss zu, dass es vor April/Mai des nächsten Jahres kaum zu einem konkreten Ergebnis kommen wird. Es ist aber an der Zeit, dass der regen Bürgerbeteiligung auch Taten folgen. Es kann nicht sein, dass Bürger mit endlosen Diskussionen nur hingehalten werden. Die Vorstellungen in der Planungswerkstatt waren so konkret, dass eine Beschlusslage im zuständigen Ortsbeirat erfolgen kann. Darüber hinaus muss der Magistrat seinen Willen zur Umsetzung bekunden, indem er auch ausreichende Mittel in den kommenden Haushalt einstellt und die Maßnahme mit Priorität verfolgt. Die Ablehnung des FDP-Antrages NR 2175/11, der bereits die Mittelbereitstellung zu Beginn des Jahres forderte, lässt den Verdacht aufkommen, dass es dem Magistrat mit der Umsetzung nicht wirklich ernst ist. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. eine konkrete Beschlussvorlage zu erarbeiten und diese dem Ortsbeirat 5 noch bis spätestens Ende 2011 vorzustellen und zur Beschlusslage vorzulegen, 2. die benötigten Mittel in den Haushaltsentwurf 2012 einzuarbeiten.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 07.09.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. September 2011 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2011 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage NR 81 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 81 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDFDPPiratenÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 81 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDFDPPiratenÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, FDP, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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