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Ponyhof in Ginnheim erhalten

Vorlagentyp: NRGartenpartei
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, den Ponyhof in Ginnheim zu erhalten und die Kündigung durch die Stadt zurückzunehmen. Dies ist notwendig, da die Betreiber und Kinder nicht weiter gestresst werden sollen und neue Standorte für die Diesterwegschule gesucht werden müssen. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

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Antrag

Der Ponyhof soll an Ort und und Stelle verbleiben, die Betreiber und Kinder nicht weiter gestresst werden. Die Kündigung soll umgehend von der Stadt zurückgenommen werden.

Begründung

Frankfurt wächst nicht mehr und es sollten sich neue Standorte ergeben für die Auslagerung der Diesterwegschule. Eile ist geboten, da den Betreibern des Ponyhofes zum 30.09.21 gekündigt wurde von der Stadt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage NR 7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU und LINKE. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 9
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 7 auf die Tagesordnung II der 2. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ARLGartenpartei
Sonstige:
IBF (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 12) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 8) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (= Annahme) IBF (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 33
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 7 auf die Tagesordnung II der 2. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 7 wird abgelehnt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 8 auf die Tagesordnung II der 2. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 8 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 12 auf die Tagesordnung II der 2. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ARLGartenparteiIBF
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltIBF
Ablehnung:
CDUFRAKTIONAfDBFF-BIGÖkoLinX-ARLGartenpartei
zu 3 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
zu 3 / b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF-BIGIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 12), FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 8), ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie IBF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und IBF gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD, BFF-BIG, ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 3. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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