Zukunft der Römerkantine: Risiken erkennen, Chancen nutzen!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
erkennen, Chancen nutzen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und wie die Römerkantine nach Ablauf des Vertrages mit dem jetzigen Pächter weiter genutzt werden kann. Dabei sollen verschiedene Varianten eines zukünftigen Betriebes betrachtet werden. Insbesondere sollen folgende Fragen bearbeitet und beantwortet werden: - Wann kann frühestens ein neuer Pächter oder die Stadt selbst den Betrieb übernehmen? - Welche Investitionen müssten bei den verschiedenen Varianten (neuer Pächter, Eigenbetrieb) getätigt werden? Wie sähe der jeweilige Anteil der Stadt Frankfurt aus? - Welche Anforderungen stellt die Stadt an einen neuen Pächter? - Was könnte mit den derzeitigen Kantinen-Mitarbeitern geschehen? - Wie könnte eine ausgeweitete Nutzung aussehen und welche Investitionskosten entstünden dabei? Wie stehen die Chancen für eine stärkere touristische Nutzung? - Gibt es bereits Überlegungen irgendwelcher Art im Magistrat, wie mit der Römerkantine zukünftig zu verfahren ist? - Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat die Chancen, die die außergewöhnliche Lokalität eröffnet, optimal zu nutzen? Begründung: Die Geschichte der Römerkantine in den letzten Jahren ist eine traurige. Der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit der Stadtverordnetenversammlung konnte sich bei einer Begehung am 27.01.2014 von dem in keinem Maße heutigen Ansprüchen genügenden Zustand der Kantine überzeugen. Auch scheint der jetzige Pächter nicht sehr bemüht um eine Vertragsverlängerung. Ein anderes Betriebskonzept wäre denkbar - die genannten Fragen sind zu klären, damit die Stadtverordnetenversammlung eine fundierte Entscheidung treffen kann.
Inhalt
Antrag vom 12.02.2014, NR 798
Betreff: Zukunft der Römerkantine: Risiken erkennen, Chancen nutzen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und wie die Römerkantine nach Ablauf des Vertrages mit dem jetzigen Pächter weiter genutzt werden kann. Dabei sollen verschiedene Varianten eines zukünftigen Betriebes betrachtet werden. Insbesondere sollen folgende Fragen bearbeitet und beantwortet werden: - Wann kann frühestens ein neuer Pächter oder die Stadt selbst den Betrieb übernehmen? - Welche Investitionen müssten bei den verschiedenen Varianten (neuer Pächter, Eigenbetrieb) getätigt werden? Wie sähe der jeweilige Anteil der Stadt Frankfurt aus? - Welche Anforderungen stellt die Stadt an einen neuen Pächter? - Was könnte mit den derzeitigen Kantinen-Mitarbeitern geschehen? - Wie könnte eine ausgeweitete Nutzung aussehen und welche Investitionskosten entstünden dabei? Wie stehen die Chancen für eine stärkere touristische Nutzung? - Gibt es bereits Überlegungen irgendwelcher Art im Magistrat, wie mit der Römerkantine zukünftig zu verfahren ist? - Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat die Chancen, die die außergewöhnliche Lokalität eröffnet, optimal zu nutzen?
Begründung: Die Geschichte der Römerkantine in den letzten Jahren ist eine traurige. Der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit der Stadtverordnetenversammlung konnte sich bei einer Begehung am 27.01.2014 von dem in keinem Maße heutigen Ansprüchen genügenden Zustand der Kantine überzeugen. Auch scheint der jetzige Pächter nicht sehr bemüht um eine Vertragsverlängerung. Ein anderes Betriebskonzept wäre denkbar - die genannten Fragen sind zu klären, damit die Stadtverordnetenversammlung eine fundierte Entscheidung treffen kann.Hauptvorlage: Antrag vom 04.06.2013, NR 620 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 19.02.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Februar 2014 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.06.2014 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 620 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 798 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 804 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 620 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 798 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 804 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 804) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 620 = Ablehnung, NR 798 = Annahme im Rahmen NR 804, NR 804 = Annahme) ELF (NR 620, NR 798 und NR 804 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 620 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 620 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 620 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 620 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 804 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 908 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 620 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 804 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 804) zu 3. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 620 = Annahme, NR 798 und NR 804 = Ablehnung) NPD (NR 620, NR 798 und NR 804 = Annahme) REP (NR 620 = Prüfung und Berichterstattung, NR 798 = Annahme, NR 804 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 620 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 798 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 804 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 908 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 620) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 620 = Ablehnung, NR 798 und NR 908 = Annahme im Rahmen NR 804, NR 804 = Annahme) RÖMER (NR 620, NR 798, NR 804 und NR 908 = Annahme) NPD (NR 620, NR 798 und NR 804 = Annahme, NR 908 = Enthaltung) REP (NR 620 = Prüfung und Berichterstattung, NR 798 und NR 908 = Annahme, NR 804 = Ablehnung)