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Turmuhr in Bergen-Enkheim soll wie gewohnt weiter läuten!

Vorlagentyp: NRBFF
5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

gewohnt weiter läuten! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass die Turmuhr der Schule am Landgraben in Bergen-Enkheim auch zukünftig in der seit über 100 Jahren gewohnten Weise ihren Dienst verrichten kann. Hierbei darf es keine Kompromisse geben und dies sollte gegebenenfalls auch auf juristischem Wege gegen evtl. Einsprüche von Dritten durchgesetzt werden. Begründung: Die Glocke der Turmuhr verkündet seit über 100 Jahren regelmäßig die Zeit und ist damit zu einem wichtigen kulturellen Bezugspunkt der Nachbarn und anderer Einwohner aller Generationen geworden. In all diesen Jahren wurde der Glockenschlag nie als Problem empfunden, sondern vielmehr geschätzt. Doch seit einiger Zeit ist die Turmuhr unverständlicherweise verstummt und wird folglich nun schmerzlich vermisst. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich hiermit nicht abfinden, eine entsprechende Unterschriftensammlung bestätigt dies. Die Stadtverordnetenversammlung macht sich dieses Anliegen mit diesem Antrag auch zu ihrem Anliegen.

Inhalt

Antrag vom 30.10.2018, NR 687

Betreff: Turmuhr in Bergen-Enkheim soll wie gewohnt weiter läuten! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass die Turmuhr der Schule am Landgraben in Bergen-Enkheim auch zukünftig in der seit über 100 Jahren gewohnten Weise ihren Dienst verrichten kann. Hierbei darf es keine Kompromisse geben und dies sollte gegebenenfalls auch auf juristischem Wege gegen evtl. Einsprüche von Dritten durchgesetzt werden.

Begründung: Die Glocke der Turmuhr verkündet seit über 100 Jahren regelmäßig die Zeit und ist damit zu einem wichtigen kulturellen Bezugspunkt der Nachbarn und anderer Einwohner aller Generationen geworden. In all diesen Jahren wurde der Glockenschlag nie als Problem empfunden, sondern vielmehr geschätzt. Doch seit einiger Zeit ist die Turmuhr unverständlicherweise verstummt und wird folglich nun schmerzlich vermisst. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich hiermit nicht abfinden, eine entsprechende Unterschriftensammlung bestätigt dies. Die Stadtverordnetenversammlung macht sich dieses Anliegen mit diesem Antrag auch zu ihrem Anliegen.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 31.10.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2018 brachte BFF diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2019 im OBR 16 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 16
Sitzung 25 · 27.11.2018
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Vorlage NR 687 wird zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3884 vorliegt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 26 · 03.12.2018
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 687 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage NR 687 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Protokollerklärung von CDU, SPD und GRÜNEN: Der Baudezernent hat dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bereits Rechnung getragen und angeordnet, den Glockenschlag der Turmuhr der Schule am Landgraben in Bergen-Enkheim wieder wie gewünscht zu aktivieren.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 687 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 16
Sitzung 26 · 22.01.2019
TO I, TOP 9
Erledigt
Die Vorlage NR 687 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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