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Größenänderung des Ältestenausschusses für die XIX. Wahlperiode

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPLINKE
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung der Mitgliederzahl des Ältestenausschusses von 17 auf 19 vor. Dies wird als notwendig erachtet, um die Zusammensetzung des Ausschusses besser an das Stärkeverhältnis der Fraktionen anzupassen. Das erwartete Ergebnis ist eine effizientere und gerechtere Vertretung der Fraktionen im Ausschuss.

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Antrag

  1. Der von der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode gebildete Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss erhält unverzüglich eine Größe von 19 Mitgliedern. Der vorhergehende Beschluss § 16 vom 22.04.2021 wird geändert.
  2. Die Zusammensetzung des Ausschusses bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.

Begründung

für die XIX. Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der von der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 62 (1) HGO für die XIX. Wahlperiode gebildete Ältestenausschuss / Wahlvorbereitungs- und Wahlprüfungsausschuss erhält unverzüglich eine Größe von 19 Mitgliedern. Der vorhergehende Beschluss § 16 vom 22.04.2021 wird geändert.
  2. Die Zusammensetzung des Ausschusses bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 2 · 17.06.2021
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten turnusmäßigen Sitzung erneut aufgerufen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 63 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (NR 63 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 2
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlagen NR 9 und NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Der Vorlage NR 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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