Bildung der Ausschüsse für die XVI. Wahlperiode
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 1 vom 19. April 2006 wird wie folgt geändert:
- Der Ausschuss für Immigration und Integration bleibt wie in der XV. Wahlperiode als selbständiger Ausschuss mit 13 Mitgliedern erhalten.
- Die Aufgaben des bisherigen Ältestenausschusses werden künftig durch den Haupt- und Finanzausschuss wahrgenommen.
Inhalt
Antrag vom 26.04.2006, NR 5
Betreff:
Bildung der Ausschüsse für die XVI. Wahlperiode
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag NR 1 vom 19. April 2006 wird wie folgt geändert:
- Der Ausschuss für Immigration und Integration bleibt wie in der XV. Wahlperiode als selbständiger Ausschuss mit 13 Mitgliedern erhalten.
- Die Aufgaben des bisherigen Ältestenausschusses werden künftig durch den Haupt- und Finanzausschuss wahrgenommen. Hauptvorlage: Sonstige vom 18.04.2006, S 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. April 2006 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.05.2006 im KAV angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen LINKE.WASG, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 5), LINKE.WASG und FAG (= Enthaltung) zu c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L.; NPD (= Enthaltung) zu 5. zu b) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme); LINKE.WASG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.