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Grundnetz der Stadt Frankfurt am Main Tempo 30 auf Grundnetzstraßen

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMERSPD
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

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Inhalt

Antrag vom 11.01.1995, NR 485

Betreff: Grundnetz der Stadt Frankfurt am Main Tempo 30 auf Grundnetzstraßen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Magistratsbericht B 579 dient zur Kenntnis mit Ausnahme der Punkte, die unter 3. aufgeführt sind.
  2. Die unter 3. genannten Straßen bleiben Grundnetzstraßen, werden aber mit Tempo 30 belegt.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, auf nachstehend genannten Grundnetzstraße Tempo 30 einzuführen: - Wolfsgangstraße (Nr. 203) Von Grüneburgweg bis Hansallee wird Tempo 30 eingeführt. - Glauburgstraße (Nr. 301
    • b)Von Friedberger Landstraße bis Oederweg wird Tempo 30 eingeführt. - Ketteler Allee (Nr. 409) Annahme der OA 1100 - Jungmannstraße (Nr. 615) Annahme des ersten Punktes der OA 1126; Ablehnung des zweiten Punktes der OA 1126 - West-Höchster Straße (Nr. 617) Zwischen Alt-Zeilsheim und Coburger Weg wird Tempo 30 eingeführt. - Sindlinger Bahnstraße (Nr. 619) Zwischen Pfingstbornweg und Dalles (Alt-Sindlingen) wird Tempo 30 eingeführt. - Reichsburgstraße (Nr. 706) - Auf der Insel (Nr. 707) Annahme der OA 1115 - Zehnmorgenstraße (Nr. 909
    • b)Ab Anne-Frank-Straße bis zur Eschersheimer Landstraße wird Tempo 30 eingeführt. - Am Dachsberg (Nr. 1017) Im bebauten Teil wird Tempo 30 eingeführt. - Jakobsbrunnenstraße (Nr. 1113) - Am Gansbühel (Nr. 1114) Auf beiden Seiten wird Tempo 30 eingeführt. - Rangenbergstraße (Nr. 1605) Zwischen Riedstraße und Leuchte wird Tempo 30 eingeführt. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.09.1994, B 579 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 17.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Januar 1995 brachten DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 17.01.1995
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 19 · 07.02.1995
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: zu 1: Annahme bei Enthaltung fraktionslos zu 2: CDU und fraktionslos gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1: Annahme bei Enthaltung fraktionslos zu 2: CDU und fraktionslos gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage B 579 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 485 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 579 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 485 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 485 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Ziffer erstens der Vorlage OA 1126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Die Ziffer zweitens der Vorlage OA 1126 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1151 wird durch die Vorlage NR 485 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 60
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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