Bereitstellung von Behindertentoiletten bei Großveranstaltungen
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Frankfurt am Main ist eine sehr lebendige Stadt mit vielen Veranstaltungen. Sehr viele dieser Veranstaltungen finden im öffentlichen Raum statt, so dass keine bestehenden öffentlichen Toiletten benutzt werden können, sondern mobile Anlagen speziell dafür aufgestellt werden müssen. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise Schweizer Straßenfest, Wäldchestag, u.ä., zukünftig die Bereitstellung von Behindertentoiletten zur Auflage zu machen.
Inhalt
Antrag vom 23.05.2007, NR 468
Betreff:
Bereitstellung von Behindertentoiletten bei Großveranstaltungen
Frankfurt am Main ist eine sehr lebendige Stadt mit vielen Veranstaltungen. Sehr viele dieser Veranstaltungen finden im öffentlichen Raum statt, so dass keine bestehenden öffentlichen Toiletten benutzt werden können, sondern mobile Anlagen speziell dafür aufgestellt werden müssen.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise Schweizer Straßenfest, Wäldchestag, u.ä., zukünftig die Bereitstellung von Behindertentoiletten zur Auflage zu machen.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 30.05.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Mai 2007 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)