Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bereitstellung von Behindertentoiletten bei Großveranstaltungen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schweizer Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schweizer Straße per E-Mail

Begründung

Frankfurt am Main ist eine sehr lebendige Stadt mit vielen Veranstaltungen. Sehr viele dieser Veranstaltungen finden im öffentlichen Raum statt, so dass keine bestehenden öffentlichen Toiletten benutzt werden können, sondern mobile Anlagen speziell dafür aufgestellt werden müssen. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise Schweizer Straßenfest, Wäldchestag, u.ä., zukünftig die Bereitstellung von Behindertentoiletten zur Auflage zu machen.

Inhalt

Antrag vom 23.05.2007, NR 468

Betreff:

Bereitstellung von Behindertentoiletten bei Großveranstaltungen

Frankfurt am Main ist eine sehr lebendige Stadt mit vielen Veranstaltungen. Sehr viele dieser Veranstaltungen finden im öffentlichen Raum statt, so dass keine bestehenden öffentlichen Toiletten benutzt werden können, sondern mobile Anlagen speziell dafür aufgestellt werden müssen.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise Schweizer Straßenfest, Wäldchestag, u.ä., zukünftig die Bereitstellung von Behindertentoiletten zur Auflage zu machen.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 30.05.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 2007 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 26.06.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 468 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGNPD
Ablehnung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 12 · 02.07.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 468 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 468 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung