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Ja zur Nutzung der Stadtbahntrasse am Betriebshof Sausee - Nutzung der ehemaligen Trasse der Linie 20 Richtung Bergen prüfen

Vorlagentyp: NRSPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Gesamtverkehrsplan hat die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die Möglichkeit zu prüfen, die Linie U4 an der Seckbacher Landstraße zu splitten und eine Teillinie über die bereits vorhandene Trasse entlang des Betriebshofes Sausee weiter in Richtung Riederwald zu führen. Weiter sollte in diesem Zusammenhang die Möglichkeit geprüft werden, die noch vorhandene Trasse der ehemaligen Straßenbahnlinie 20 für einen Stadtbahnabzweig nach Bergen zu nutzen. Nachdem der erste Teil dieser Idee nunmehr in dem Antrag NR 440 aufgegriffen wurde, sollte in diesem Zusammenhang auch der zweite Teil geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2007, NR 456

Betreff:

Ja zur Nutzung der Stadtbahntrasse am Betriebshof Sausee - Nutzung der ehemaligen Trasse der Linie 20 Richtung Bergen prüfen

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Gesamtverkehrsplan hat die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die Möglichkeit zu prüfen, die Linie U4 an der Seckbacher Landstraße zu splitten und eine Teillinie über die bereits vorhandene Trasse entlang des Betriebshofes Sausee weiter in Richtung Riederwald zu führen. Weiter sollte in diesem Zusammenhang die Möglichkeit geprüft werden, die noch vorhandene Trasse der ehemaligen Straßenbahnlinie 20 für einen Stadtbahnabzweig nach Bergen zu nutzen.

Nachdem der erste Teil dieser Idee nunmehr in dem Antrag NR 440 aufgegriffen wurde, sollte in diesem Zusammenhang auch der zweite Teil geprüft werden. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sowohl eine Verlängerung einer gesplitteten U4 über die Sauseetrasse nach Enkheim zu prüfen, als auch die Nutzung des Abzweiges über die ehemalige Linie 20-Trasse nach Bergen.

Hauptvorlage: Antrag vom 02.05.2007, NR 440 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.05.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Mai 2007 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.06.2007 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 456 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 440 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 454 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 455 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 440 vorliegt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 456 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 440, NR 454 und NR 456 = Annahme, NR 455 = Ablehnung) REP (NR 440, NR 455 und NR 456 = Annahme, NR 454 = Ziffer 1. bis 3. Anlehnung, Ziffer 4. Annahme) NPD (NR 440 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage NR 456 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 440 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 454 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 455 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 440 vorliegt. 4. Die Vorlage NR 456 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung der Vorlage NR 455) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 440, NR 455 und NR 456 = Annahme, NR 454 = Ziffern 1. bis 3. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) NPD (NR 440, NR 454 und NR 456 = Enthaltung, NR 455 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (NR 440 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, NR 454 und NR 455 = Ablehnung, NR 456 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage NR 456 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 440 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 454 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 455 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 440 vorliegt. 4. Die Vorlage NR 456 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPFDP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen SPD (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen SPD und BFF (= Annahme), NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und REP gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD, FDP, BFF und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)

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