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Lebenswertes Frankfurt? Aber nicht für Grundschülerinnen und Grundschüler

Vorlagentyp: NRÖkoLinX-ELF
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Urin-Geruch beim Betreten der Schule, den man noch durch die Maske riecht, Schimmel in der Mensa, weshalb die Schüler:innen täglich mit Lunchpaketen und Wasser in kleinen Plastikflaschen versorgt werden, jahrelange Verzögerung des Neubauvorhabens und mangelhafte Ausstattung der Lehrer:innen. Das ist die Realität an der Gruneliusschule in Oberrad.

Von der Stadt als Verantwortliche fühlen sich die Betroffenen hingehalten, auf Nachfragen der Presse reagiert die Stadt nicht (siehe Beitrag in der Hessenschau vom 27.6.2022).

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat kommt dem Wunsch des Ortsbeirates nach einer Bürgerversammlung zur Klärung aller notwendigen Maßnahmen zur Sanierung und Ausstattung der Gruneliusschule umgehend nach den Sommerferien nach.
  2. Der Magistrat legt im Anschluss zeitnah der Stadtverordnetenversammlung die Lösungsmaßnahmen vor.

Begründung

Grundschülerinnen und Grundschüler Urin-Geruch beim Betreten der Schule, den man noch durch die Maske riecht, Schimmel in der Mensa, weshalb die Schüler:innen täglich mit Lunchpaketen und Wasser in kleinen Plastikflaschen versorgt werden, jahrelange Verzögerung des Neubauvorhabens und mangelhafte Ausstattung der Lehrer:innen. Das ist die Realität an der Gruneliusschule in Oberrad. Von der Stadt als Verantwortliche fühlen sich die Betroffenen hingehalten, auf Nachfragen der Presse reagiert die Stadt nicht (siehe Beitrag in der Hessenschau vom 27.6.2022). Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat kommt dem Wunsch des Ortsbeirates nach einer Bürgerversammlung zur Klärung aller notwendigen Maßnahmen zur Sanierung und Ausstattung der Gruneliusschule umgehend nach den Sommerferien nach.
  2. Der Magistrat legt im Anschluss zeitnah der Stadtverordnetenversammlung die Lösungsmaßnahmen vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Juli 2022 brachte ÖkoLinX-ELF diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 44
Beraten
Die Vorlage NR 449 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPLinkeAfDBFF
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., AfD und BFF; SPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 449 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD und Volt gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 22.09.2022
TO II, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage NR 449 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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