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Das antifaschistische Mahnmal vom Hülya-Platz muss wieder aufgestellt werden

Vorlagentyp: NRLINKE
9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Zwischen der Friesengasse und der kleinen Seestraße in Bockenheim befindet sich der Hülya-Platz. Es ist der erste und einzige Platz in Deutschland, der an ein Opfer von Neonazis erinnert, nämlich an die am 25. Mai 1993 bei einem Brandanschlag in Solingen zusammen mit vier weiteren Menschen umgekommene neunjährige Hülya Genc. Eine mannsgroße Nachbildung des Hammering Man wurde auf diesem Platz von engagierten Bürgerinnen und Bürgern aufgestellt, damit dieses abscheuliche Verbrechen nicht vergessen wird. Dieses Mahnmal wurde von der Stadt Frankfurt in Absprache mit dem Ortsbeirat geduldet. Nicht nur der Bockenheimer Bevölkerung ist dieses Mahnmal zu einem wichtigen Symbol geworden, sondern weit über die Grenzen hinaus wurde die Einzigartigkeit des Platzes und des Mahnmal wahrgenommen. Doch der Zahn der Zeit nagte an diesem Mahnmal, und nun wurde es vom Amt Wissenschaft und Kultur als Sicherheitsrisiko für die Menschen eingestuft und kurzer Hand die Beseitigung angeordnet. Gerade in einer Zeit wo sich rechtes Gedankengut zunehmend verbreitet, Übergriffe auf Andersdenkende zunehmen, sollte ein solches Mahnmal erhalten bleiben. Frankfurt als multikulturelle Stadt, in der Menschen aus über 140 Nationen leben, ist hier in der Pflicht, dieses Mahnmal gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erhalten. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Das Mahnmal Hammering Man wird von der Stadt renoviert und wieder auf dem Hülya-Platz aufgestellt, ferner übernimmt sie zukünftig die Wartung und Pflege des Mahnmals.

Inhalt

Antrag vom 23.04.2007, NR 429

Betreff:

Das antifaschistische Mahnmal vom Hülya-Platz muss wieder aufgestellt werden

Zwischen der Friesengasse und der kleinen Seestraße in Bockenheim befindet sich der Hülya-Platz. Es ist der erste und einzige Platz in Deutschland, der an ein Opfer von Neonazis erinnert, nämlich an die am 25. Mai 1993 bei einem Brandanschlag in Solingen zusammen mit vier weiteren Menschen umgekommene neunjährige Hülya Genc. Eine mannsgroße Nachbildung des Hammering Man wurde auf diesem Platz von engagierten Bürgerinnen und Bürgern aufgestellt, damit dieses abscheuliche Verbrechen nicht vergessen wird. Dieses Mahnmal wurde von der Stadt Frankfurt in Absprache mit dem Ortsbeirat geduldet. Nicht nur der Bockenheimer Bevölkerung ist dieses Mahnmal zu einem wichtigen Symbol geworden, sondern weit über die Grenzen hinaus wurde die Einzigartigkeit des Platzes und des Mahnmal wahrgenommen.

Doch der Zahn der Zeit nagte an diesem Mahnmal, und nun wurde es vom Amt Wissenschaft und Kultur als Sicherheitsrisiko für die Menschen eingestuft und kurzer Hand die Beseitigung angeordnet.

Gerade in einer Zeit wo sich rechtes Gedankengut zunehmend verbreitet, Übergriffe auf Andersdenkende zunehmen, sollte ein solches Mahnmal erhalten bleiben.

Frankfurt als multikulturelle Stadt, in der Menschen aus über 140 Nationen leben, ist hier in der Pflicht, dieses Mahnmal gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Das Mahnmal Hammering Man wird von der Stadt renoviert und wieder auf dem Hülya-Platz aufgestellt, ferner übernimmt sie zukünftig die Wartung und Pflege des Mahnmals.

Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 25.04.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2007 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.11.2007 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2007
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 429 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 12 · 14.05.2007
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 429 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2007
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 429 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 429 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 429 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 429 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 429 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 15 · 01.11.2007
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 429 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) BFF, REP und NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 15.11.2007
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 429 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

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