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Sauberkeit aus einer Hand

Vorlagentyp: NRCDU
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten,

  1. welche Aufgaben in Umsetzung des Konzepts "Sauberkeit aus einer Hand" bisher auf die FES übertragen werden konnten,
  2. welche Aufgaben noch 2022 und in den folgenden Jahren von der FES übernommen werden sollen,
  3. welche Vorteile hinsichtlich Qualität und Kosten der Leistungserbringung durch die Aufgabenübertragung erzielt wurden oder erwartet werden.

Begründung

Das Konzept "Sauberkeit aus einer Hand" soll das bestehende Problem verschiedener Zuständigkeiten lösen, das häufig eine nachhaltige Leistungserbringung und damit eine zufriedenstellende Reinigung von öffentlichen Flächen einschließlich Grünanlagen erschwert hat. So soll beispielsweise die Reinigung nicht nur der Straßen, sondern künftig auch der angrenzenden Grünflächen von der FES übernommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 9 · 30.06.2022
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 407 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 407 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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