Entsendung von Vertreter*innen der Stadtverordnetenversammlung in Gremien in der XIX. Wahlperiode
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
- Der Vorlage S 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Stadtverordnetenversammlung in Gremien in der XIX. Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der XIX. Wahlperiode werden die Vertreter*innen der Stadtverordnetenversammlung für gesetzliche und freiwillige Kommissionen, Verwaltungsräte, Kuratorien, Stiftungen, Verbände, Vereinsvorstände und sonstige Gremien im Wege des Benennungsverfahrens entsandt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Mai 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und IBF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)