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Entsendung von Vertreter*innen der Stadtverordnetenversammlung in Gremien in der XIX. Wahlperiode

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

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Antrag

  1. Der Vorlage S 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Stadtverordnetenversammlung in Gremien in der XIX. Wahlperiode Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der XIX. Wahlperiode werden die Vertreter*innen der Stadtverordnetenversammlung für gesetzliche und freiwillige Kommissionen, Verwaltungsräte, Kuratorien, Stiftungen, Verbände, Vereinsvorstände und sonstige Gremien im Wege des Benennungsverfahrens entsandt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 1 · 20.05.2021
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage S 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Der Vorlage S 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und IBF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)

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