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„Pulse of Europe“ unterstützen

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
3 Sitzungen
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Begründung

unterstützen Beim ersten Treffen von ‚Pulse of Europe', also ‚Pulsschlag Europas', sonntags auf dem Frankfurter Rathenauplatz haben sich etwa 200 Personen versammelt, um für Europa und die Europäische Union einzutreten. Daraus ist binnen weniger Wochen eine Bürgerbewegung entstanden, die sonntäglich um 14:00 Uhr allein in Frankfurt über viertausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenbringt. Mittlerweile demonstrieren auch in weiteren 50 Städten verschiedener Länder jeden Sonntag zur selben Uhrzeit Bürger für Europa, unter anderem auch in Kassel, Berlin, Paris, Amsterdam, Brüssel und Lissabon. Im Anschluss an die Versammlung auf dem Rathenauplatz sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem an der Paulskirche als Symbol des ersten deutschen Parlaments oder am Beethoven-Denkmal als Erinnerung an den Komponisten der Europahymne vorbei gezogen. ‚Pulse of Europe' ist überparteilich und überkonfessionell. Die Initiative hat sich Ende 2016 zusammengefunden, weil 2017 in mindestens sechs europäischen Mitgliedsstaaten Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen stattfinden. ‚Pulse of Europe' will bewirken, dass die EU und die damit verbundene Wertegemeinschaft weiter bestehen bleibt. ‚Pulse of Europe' ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich öffentlich zum gemeinsamen Europa und seinen Werten zu bekennen. In 10 Punkten hat ‚Pulse of Europe' beschrieben, worum es der Initiative geht (siehe Anlage). Sie findet breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für ein gemeinsames Europa. Deshalb wird der Magistrat gebeten, der Initiative ‚Pulse of Europe' die Paulskirche zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, um dort eine Veranstaltung zum Thema Europa durchführen zu können. Anlage 1 (ca. 94 KB)

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 22.03.2017, NR 292

Betreff: "Pulse of Europe" unterstützen Beim ersten Treffen von 'Pulse of Europe', also 'Pulsschlag Europas', sonntags auf dem Frankfurter Rathenauplatz haben sich etwa 200 Personen versammelt, um für Europa und die Europäische Union einzutreten. Daraus ist binnen weniger Wochen eine Bürgerbewegung entstanden, die sonntäglich um 14:00 Uhr allein in Frankfurt über viertausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenbringt. Mittlerweile demonstrieren auch in weiteren 50 Städten verschiedener Länder jeden Sonntag zur selben Uhrzeit Bürger für Europa, unter anderem auch in Kassel, Berlin, Paris, Amsterdam, Brüssel und Lissabon. Im Anschluss an die Versammlung auf dem Rathenauplatz sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem an der Paulskirche als Symbol des ersten deutschen Parlaments oder am Beethoven-Denkmal als Erinnerung an den Komponisten der Europahymne vorbei gezogen. 'Pulse of Europe' ist überparteilich und überkonfessionell. Die Initiative hat sich Ende 2016 zusammengefunden, weil 2017 in mindestens sechs europäischen Mitgliedsstaaten Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen stattfinden. 'Pulse of Europe' will bewirken, dass die EU und die damit verbundene Wertegemeinschaft weiter bestehen bleibt. 'Pulse of Europe' ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich öffentlich zum gemeinsamen Europa und seinen Werten zu bekennen. In 10 Punkten hat 'Pulse of Europe' beschrieben, worum es der Initiative geht (siehe Anlage). Sie findet breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für ein gemeinsames Europa. Deshalb wird der Magistrat gebeten, der Initiative 'Pulse of Europe' die Paulskirche zur Nutzung zur Verfügung zu stellen, um dort eine Veranstaltung zum Thema Europa durchführen zu können. Anlage 1 (ca. 94 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 29.03.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. März 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 21.03.2017
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 292 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 23.03.2017
TO II, TOP 51
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 292 auf die Tagesordnung II der 12. Plenarsitzung beschlossen hat- b) Der Vorlage NR 292 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung)

Ältestenausschusses
Sitzung 11 · 23.03.2017
TO I, TOP 6
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 292 auf die Tagesordnung II der 12. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 292 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung