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Entwicklung von Wohnungsbauflächen

Vorlagentyp: NRCDU
4 Sitzungen
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Begründung

Der Magistrat hat mit seinem Begehren auf Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für die Bereiche "Am Riedberg" und "Am Martinszehnten" die Absicht, zusätzlich zu den bereits im Verfahren bzw. in Vorbereitung befindlichen Wohnbaugebieten weitere Flächen zu reservieren. Dieses Bemühen um zusätzliche Flächen für das nächste Jahrtausend darf jedoch nicht zum Nachlassen der Bemühungen führen, die teilweise bereits weit vorangetriebenen Gebiete in allernächster Zukunft zur Baureife zu entwickeln. In diesem Zusammenhang interessieren die Gründe, die bei den eingeleiteten Planverfahren gegebenenfalls zu Verzögerungen geführt haben (z. B. Kalbach-östlich Brunnengarten, Silogebiet, östlich Anne-Frank-Siedlung). Baugebiet Beb.Plan Nr. WE ca. Westl. Buchrainstraße 444 80 Seckbach-Nord 446 2.000 Im Metzel 463 300 Preungesheim-Ost 515 1.600 Goldbergweg/Hansenweg 471 140 Harheim-Nord 681 150 Harheim-Süd 687 150 Bonames-Ost 516/517 1.060 Silogebiet 478 600 Battellegelände/Rebstock 683 2.000 Im Rosenträger 375 200 Heddernheim-Nord 537 1.000 Westlich Homburger Landstr. 411 80 Südlich Ostendstraße 592 350 Leuchte/Enkheim-Ost 377 700 Nordring 454 470 Östlich Anne-Frank-Siedlung 451 450 Östlich Brunnengarten 469 150 Sindlingen-Süd 313 640 Ehem. DB-Ausbesserungswerk Idsteiner Straße 689 650 Kalbach-Süd 688 430 Alt-Nied/An der Wörthspitze 539 80 Theodor-Stern-Kai - 300 Güterplatz/Frankenallee - 200 Hemmerichsweg 556 300 Oberrad-Süd/Metzlerpfad 454 75 Drake-Barracks 707 Edwards-Barracks 706 Michael-Barracks 703 Ehem. sowj. Militärmission Niederrad Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 23.11.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.1994, TO I, TOP 27 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage NR 289 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 20.01.1994, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 289 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 289 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.1994, TO II, TOP 71 Beschluß: Die Vorlage NR 289 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1840, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Antrag vom 16.11.1993, NR 289

Betreff: Entwicklung von Wohnungsbauflächen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die in beiliegender Auflistung enthaltenen Wohnungsbaugebiete planerisch mit Nachdruck zu entwickeln und für eine Bebauung vorzubereiten, 2. zum frühestmöglichen Zeitpunkt die erforderlichen Umlegungsverfahren einzuleiten, 3. der Stadtverordnetenversammlung alsbald zu berichten über a) den aktuellen Planungsstand, b) die Gründe für Verzögerungen beim Fortgang von Planverfahren, c) die Gründe für Verzögerungen bei der Realisierung rechtskräftiger Bebauungspläne, d) zu welchem Zeitpunkt im einzelnen mit der Baureife zu rechnen ist, 4. mitzuteilen, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt im einzelnen sozialer Wohnungsbau und öffentlich geförderter Wohnungsbau verwirklicht werden kann.

Begründung: Der Magistrat hat mit seinem Begehren auf Voruntersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB für die Bereiche "Am Riedberg" und "Am Martinszehnten" die Absicht, zusätzlich zu den bereits im Verfahren bzw. in Vorbereitung befindlichen Wohnbaugebieten weitere Flächen zu reservieren. Dieses Bemühen um zusätzliche Flächen für das nächste Jahrtausend darf jedoch nicht zum Nachlassen der Bemühungen führen, die teilweise bereits weit vorangetriebenen Gebiete in allernächster Zukunft zur Baureife zu entwickeln. In diesem Zusammenhang interessieren die Gründe, die bei den eingeleiteten Planverfahren gegebenenfalls zu Verzögerungen geführt haben (z. B. Kalbach-östlich Brunnengarten, Silogebiet, östlich Anne-Frank-Siedlung). Baugebiet Beb.Plan Nr. WE ca. Westl. Buchrainstraße 444 80 Seckbach-Nord 446 2.000 Im Metzel 463 300 Preungesheim-Ost 515 1.600 Goldbergweg/Hansenweg 471 140 Harheim-Nord 681 150 Harheim-Süd 687 150 Bonames-Ost 516/517 1.060 Silogebiet 478 600 Battellegelände/Rebstock 683 2.000 Im Rosenträger 375 200 Heddernheim-Nord 537 1.000 Westlich Homburger Landstr. 411 80 Südlich Ostendstraße 592 350 Leuchte/Enkheim-Ost 377 700 Nordring 454 470 Östlich Anne-Frank-Siedlung 451 450 Östlich Brunnengarten 469 150 Sindlingen-Süd 313 640 Ehem. DB-Ausbesserungswerk Idsteiner Straße 689 650 Kalbach-Süd 688 430 Alt-Nied/An der Wörthspitze 539 80 Theodor-Stern-Kai - 300 Güterplatz/Frankenallee - 200 Hemmerichsweg 556 300 Oberrad-Süd/Metzlerpfad 454 75 Drake-Barracks 707 Edwards-Barracks 706 Michael-Barracks 703 Ehem. sowj. Militärmission Niederrad Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 23.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 1993 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 25.01.1994
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage NR 289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 27.01.1994
TO II, TOP 71
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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