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M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMERSPD
11 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 11.10.1993, NR 273

Betreff: M 175 vom 17.09.1993 - Am Riedberg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 175 vom 17.09.1993 wird mit nachstehender Ergänzung zugestimmt: Ergänzung zu I. (2) auf Seite 2: "Mit der Voruntersuchung soll sichergestellt werden, daß durch einen großzügigen Grünzug zwischen Kalbach und den neuen Wohngebieten gewährleistet wird, daß der Naherholungswert für Kalbach erhalten bleibt und die Frischluftzufuhr nach Frankfurt gesichert wird." Ergänzung zu II (3) auf Seite 2: "Die Fläche des Untersuchungsgebietes entspricht nicht der Fläche der zukünftigen Bebauung. Die bebaubare Fläche wird erst nach der Voruntersuchung in einem weiteren Planungsschritt festgelegt. Der Umfang und die Vergabe der Untersuchungen (Gutachten) ist durch die Stadtverordnetenversammlung (Haupt- und Finanzausschuß laut Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 723) zu beschließen." Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.09.1993, M 175 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 12 Versandpaket: 12.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 1993 brachten DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 11.10.1993
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 19.10.1993
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 6 · 02.11.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 6 · 05.11.1993
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 16.11.1993
TO II, TOP 15
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 06.12.1993
TO I, TOP 4
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 7 · 09.12.1993
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 14.12.1993
TO II, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 175 wird unter Berücksichtigung der Anträge NR 273 und NR 285 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 273 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 285 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 475 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 517 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 518 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Abs. 1 und 2 Annahme, Abs. 3 und 4 vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 16.12.1993
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 9 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU (Abs. 1 und 2 = Annahme, Abs. 3 und 4 = vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 6. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 9. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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