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Modellprojekt für verhaltensauffällige, mobile Demenzkranke in Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Demenz bedeutet eine krankheitsbedingte, in der Regel chronisch verlaufende, globale Störung der höheren Hirnfunktionen. Daraus resultieren bei mittleren bis schweren Demenzkranken Störungen der Gedächtnisfunktionen, aufgrund derer sie sich an unmittelbare Erlebnisse kaum mehr erinnern können, zeitliche und örtliche Desorientierungen sowie das Unmöglichwerden einer selbständigen Lebensführung. Von den in Deutschland lebenden 1,2 Millionen Demenzkranken sind ca. 850.000 Personen mittel bis schwer erkrankt, von denen wiederum ca. 350.000 in stationären Pflegeeinrichtungen leben. Während bislang die integrative Behandlung gemeinsam mit orientierten Personen der Regelfall ist, hat das Seniorenpflegeheim Polle in Niedersachsen als erste bundesdeutsche Einrichtung neben bestehenden Heimentgelten eine richtungsweisende gesonderte Entgeltvereinbarung für Demenzkranke mit einer mittleren bis schweren Demenz und einem ausgeprägten Bewegungsdrang nach dem Segregationsprinzip abgeschlossen. Dies geschah unter anderem aufgrund der Zielsetzung des geplanten Pflegequalitätssicherungsgesetzes, welches gemäß § 80 a SGB XI den Abschluss von sog. Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen ermöglicht. In der Einrichtung in Polle wird die Betreuung der Demenzkranken in vorbildlicher Art und Weise im Rahmen einer homogenen Wohngruppe an den Bedürfnisstrukturen der Erkrankten ausgerichtet, die ein gemeinsames Wohnen und Leben in einer spezifischen Lebenswelt ermöglicht. Die erzielten Erfolge für die Patienten resultieren dabei nach den Angaben der Heimleitung insbesondere auf der persönlichen Haltung der Pflegekräfte, dem einheitlichen Pflegeverständnis, einer intensiven Biographiearbeit und der Aufbau- und Ablauforganisation der Pflegeeinrichtung. In einer Modellrechnung, der die Studie "Leistungsvergleich vollstationäre Versorgung Demenzkranker (LvVD)" zugrunde liegt, wird bei einer Gruppe von 20 Personen ein Mehr von 3,5 zusätzlichen Fachkräften für erforderlich gehalten. Viele der in Niedersachsen angewandten Methoden können im übrigen durch bloße Umstrukturierungen erreicht werden. Deshalb sollte versucht werden, dieses neue und erfolgversprechende Konzept der Dementenbetreuung in einem Modellprojekt auf die Stadt Frankfurt zu übertragen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Walter Seubert Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Heinz Daum Stadtv. Hildegard Burkert Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Hella Welker Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.10.2001, NR 313 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Gesundheitsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.10.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Annahme) 5. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 30.10.2001, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme mit Zusatz) BFF (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1324, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 53 5

Inhalt

Antrag vom 19.09.2001, NR 260

Betreff:

Modellprojekt für verhaltensauffällige, mobile Demenzkranke in Frankfurt

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Pflegeeinrichtung in Frankfurt am Main zu veranlassen, ein Modellprojekt für verhaltensauffällige, mobile Demenzkranke mit einer mittleren bis schweren Demenz nach dem Segregationsprinzip einzurichten.
  2. Mit den Pflegekassen sind Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, eine gesonderte Entgeltvereinbarung für die stationäre Dementenbetreuung abzuschließen.
  3. Die Betreuung der Demenzkranken soll in Anlehnung an die Organisation des Seniorenpflegeheims in Polle / Niedersachsen in einer Gruppe von bis zu 20 Personen sowie in einer homogenen Wohngruppe erfolgen.

Begründung:

Demenz bedeutet eine krankheitsbedingte, in der Regel chronisch verlaufende, globale Störung der höheren Hirnfunktionen. Daraus resultieren bei mittleren bis schweren Demenzkranken Störungen der Gedächtnisfunktionen, aufgrund derer sie sich an unmittelbare Erlebnisse kaum mehr erinnern können, zeitliche und örtliche Desorientierungen sowie das Unmöglichwerden einer selbständigen Lebensführung. Von den in Deutschland lebenden 1,2 Millionen Demenzkranken sind ca. 850.000 Personen mittel bis schwer erkrankt, von denen wiederum ca. 350.000 in stationären Pflegeeinrichtungen leben.

Während bislang die integrative Behandlung gemeinsam mit orientierten Personen der Regelfall ist, hat das Seniorenpflegeheim Polle in Niedersachsen als erste bundesdeutsche Einrichtung neben bestehenden Heimentgelten eine richtungsweisende gesonderte Entgeltvereinbarung für Demenzkranke mit einer mittleren bis schweren Demenz und einem ausgeprägten Bewegungsdrang nach dem Segregationsprinzip abgeschlossen. Dies geschah unter anderem aufgrund der Zielsetzung des geplanten Pflegequalitätssicherungsgesetzes, welches gemäß § 80 a SGB XI den Abschluss von sog. Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen ermöglicht.

In der Einrichtung in Polle wird die Betreuung der Demenzkranken in vorbildlicher Art und Weise im Rahmen einer homogenen Wohngruppe an den Bedürfnisstrukturen der Erkrankten ausgerichtet, die ein gemeinsames Wohnen und Leben in einer spezifischen Lebenswelt ermöglicht. Die erzielten Erfolge für die Patienten resultieren dabei nach den Angaben der Heimleitung insbesondere auf der persönlichen Haltung der Pflegekräfte, dem einheitlichen Pflegeverständnis, einer intensiven Biographiearbeit und der Aufbau- und Ablauforganisation der Pflegeeinrichtung. In einer Modellrechnung, der die Studie "Leistungsvergleich vollstationäre Versorgung Demenzkranker (LvVD)" zugrunde liegt, wird bei einer Gruppe von 20 Personen ein Mehr von 3,5 zusätzlichen Fachkräften für erforderlich gehalten. Viele der in Niedersachsen angewandten Methoden können im übrigen durch bloße Umstrukturierungen erreicht werden.

Deshalb sollte versucht werden, dieses neue und erfolgversprechende Konzept der Dementenbetreuung in einem Modellprojekt auf die Stadt Frankfurt zu übertragen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Walter Seubert Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Heinz Daum Stadtv. Hildegard Burkert Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Patrick Schenk Stadtv. Hella WelkerNebenvorlage: Antrag vom 29.10.2001, NR 313 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Gesundheitsausschuss Versandpaket: 26.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. September 2001 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 260 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.lBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme mit Zusatz) BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der ersten Zeile nach den Worten "wird aufgefordert" die Worte "in Zusammenarbeit mit Experten" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Annahme)

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