Anpassung der Sitzordnung
Zusammenfassung
Der Antrag zur Anpassung der Sitzordnung in der Stadtverordnetenversammlung soll die Sichtbarkeit und das gemeinsame Agieren der Koalitionsfraktionen verbessern. Dies wird als notwendig erachtet, um ein effizienteres und konstruktiveres Zusammenwirken zu ermöglichen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Sitzordnung für die XIX. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung (Beschlussausfertigung § 10 vom 22.04.2021) wird gemäß Anlage geändert.
Begründung
In einer Koalition müssen die beteiligten Fraktionen auch während der Stadtverordnetenversammlung gemeinsam agieren können und als Koalition sichtbar sein. Da die Koalitionsfraktionen in der Stadtverordnetenversammlung aktuell jedoch räumlich getrennt sitzen, wird ihnen dies erheblich erschwert. Eine entsprechende Änderung der Sitzordnung behebt dieses Problem und ermöglicht so ein effizienteres und konstruktiveres Zusammenwirken der Koalitionsfraktionen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Dezember 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) IBF und Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung)