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Bildung eines Sonderausschusses .Dom-Römer. nach § 10 (2) GOS

Vorlagentyp: NRCDU
3 Sitzungen

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Begründung

Die zukünftige Gestaltung des Areals zwischen Dom und Römer ist eine herausragende städtebauliche Aufgabe, die es verdient und erfordert, von einem ausschließlich mit dieser Thematik befassten parlamentarischen Gremium gesteuert zu werden. Dem Sonderausschuss steht es frei, Fachleute zu seiner Beratung heranzuziehen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.11.2005, NR 2115 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 16.11.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 2101 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Der Ausschuss hat 13 Mitglieder."
  2. Der Vorlage NR 2115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); FAG (= Votum im Plenum) zu
  4. SPD, GRÜNE und FDP; CDU und FDP (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und BFF (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Annahme) Die Linke. (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (NR 2101 und NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung)
  5. Sitzung des Ältestenausschusses am 17.11.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2101 auf die Tagesordnung I der
  6. Plenarsitzung beschlossen hat.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 2101 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 2.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2115 auf die Tagesordnung I der 49 Plenarsitzung beschlossen hat.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 2115 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und BFF (NR 2101 und NR 2115 = Aufnahme auf TO I)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: 1.
    • a)Der Antrag von Frau Stadtverordneten Ditfurth, den Sonderausschuss "Dom-Römer" mit Vertretern aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen zu besetzen, wird abgelehnt.
    • b)Der Vorlage NR 2101 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Der Ausschuss hat 13 Mitglieder." 2.
    • a)Die Vorlage NR 2115 wird an den Sonderausschuss "Dom-Römer" überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Uwe Becker, Stein, Hambrock, Hübner, Ditfurth, Dr. Dähne, Oesterling, Langer und Dr. Schulz-Freywald dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. zu
    • a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu
    • b): CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. zu
    • a)Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 10275,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005 Aktenzeichen: 00 34 10

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 09.11.2005, NR 2101

Betreff:

Bildung eines Sonderausschusses "Dom-Römer" nach § 10 (2) GOS

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es wird ein Sonderausschuss "Dom - Römer“ eingerichtet, der sich mit der künftigen Gestaltung des Areals zwischen Dom und Römer befassen soll. Hierzu zählt insbesondere das Gebiet des heutigen Technischen Rathauses, des historischen Gartens, des Krönungsweges und des Historischen Museums.
  2. Der Ausschuss hat 10 Mitglieder.

Begründung:

Die zukünftige Gestaltung des Areals zwischen Dom und Römer ist eine herausragende städtebauliche Aufgabe, die es verdient und erfordert, von einem ausschließlich mit dieser Thematik befassten parlamentarischen Gremium gesteuert zu werden.

Dem Sonderausschuss steht es frei, Fachleute zu seiner Beratung heranzuziehen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. November 2005 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2101 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Der Ausschuss hat 13 Mitglieder." 2. Der Vorlage NR 2115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
FAG (Votum im Plenum)REP (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Annahme)BFF (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Annahme)Die Linke (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (NR 2101 und NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Plenum)FDP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); FAG (= Votum im Plenum) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP; CDU und FDP (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Annahme) Die Linke. (NR 2101 = Ablehnung, NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung) E.L. (NR 2101 und NR 2115 = Prüfung und Berichterstattung)

Ältestenausschusses
Sitzung 51 · 17.11.2005
TO I, TOP 8
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2101 auf die Tagesordnung I der 49. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 2101 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 2115 auf die Tagesordnung I der 49 Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 2115 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 2101 und NR 2115 = Aufnahme auf TO I)BFF (NR 2101 und NR 2115 = Aufnahme auf TO I)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 2101 und NR 2115 = Aufnahme auf TO I)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO I, TOP 7
Beraten
1. a) Der Antrag von Frau Stadtverordneten Ditfurth, den Sonderausschuss "Dom-Römer" mit Vertretern aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen zu besetzen, wird abgelehnt. b) Der Vorlage NR 2101 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Der Ausschuss hat 13 Mitglieder." 2. a) Die Vorlage NR 2115 wird an den Sonderausschuss "Dom-Römer" überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Uwe Becker, Stein, Hambrock, Hübner, Ditfurth, Dr. Dähne, Oesterling, Langer und Dr. Schulz-Freywald dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu b): CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. zu a) Einstimmige Annahme

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