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Audio der Stadtverordnetenversammlung für FFF

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung einen Tag nach der Sitzung für die Generation Fridays for Future zum Download bereitgestellt wird. Dies soll Unklarheiten über die Position von FFF bezüglich Umweltvergehen beseitigen. Der Antrag wurde jedoch in beiden Sitzungen abgelehnt.

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Antrag

Die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung soll der Generation Fridays for Future einen Tag nach der Plenarsitzung zum Download bereit stehen.

Begründung

In der Plenarsitzung am 09.12.21 kam es zu einem sonderbaren Vorfall. Ein Stadtverordneter behauptet Friday for Future würde ein Projekt befürworten, egal wieviel Bäume gerodet werden. Ein anderer sagte, es ginge dort nur um einen Baum und dass kann Niemanden, also auch FFF, nicht interessieren. Wieder ein anderer Stadtverordnete, der Antragstellende, hatte zuvor FFF angesprochen "während FFF demonstriert, passieren in Niederrad Umweltverbrechen" konkret, es werden mehr Bäume als notwendig gefällt. Er wollte, dass genau hingeschaut wird, und dass der Eingriff so minimal wie möglich ist. So wie es den Anwohnern versprochen wurde. Dieser Wunsch wurde ihm verwehrt. Was genau jetzt passiert sollte im Unklaren bleiben. Kartierung der Bäume unerwünscht. Um diese Unklarheiten zu beseitigen, welche Meinung FFF wirklich vertritt, ist es umgehend notwendig, die Generation FFF einzubinden, also das Audio der Stadtverordnetenversammlung muss ihnen zur Verfügung gestellt werden. In einer eigenen Pressemeldung könnte FFFF dann Stellung dazu beziehen. FFF oder generell Menschen aus demokratischen Prozessen auszuschließen ist Frankfurt nicht nicht würdig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Dezember 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 7 · 27.01.2022
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 209 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage NR 209 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) und Gartenpartei (= Annahme)

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