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Straße der Partnerstädte

Vorlagentyp: NRCDU
5 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Stadt Frankfurt am Main unterhält Partnerschaftsbeziehungen zu vielen Städten in mehreren Kontinenten: - Mailand (Italien) - Birmingham (Großbritannien) - Lyon (Frankreich) - Tel Aviv (Israel) - Krakau (Polen) - Leipzig (Deutschland) - Guangzhou (China) - Toronto (Kanada) - Granata (Nicaragua) - Deuil-La-Barre (Frankreich) - Prag (Tschechische Republik) - Budapest (Ungarn) - Kairo (Ägypten) Einige Frankfurter Straßen sind nach den Partnerstädten genannt worden, z.B. Lyoner Straße, Birminghamer Straße, Mailänder Straße. Doch könne im öffentlichen Erscheinungsbild der Stadt der völkerverbindende Partnerschaftsgedanke stärker betont werden. Eine Möglichkeit davon wäre, eine Straße - möglichst im Innenstadtbereich - so zu gestalten, dass die Bürgersteige abschnittsweise mit den typischen Bürgersteigsbelag der Partnerstädte versehen werden, ebenso die Straßenbeleuchtung.

Inhalt

Antrag vom 27.04.2005, NR 1843

Betreff:

Straße der Partnerstädte

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob in Frankfurt am Main - möglichst im Innenstadtbereich - eine "Straße der Partnerstädte“ geschaffen werden kann, deren Bürgersteige mit denen in den Partnerstädten typischen Bürgersteigsbelägen versehen werden und deren Straßenbeleuchtung ebenfalls typisch für die Partnerstädte sein soll.

Begründung:

Die Stadt Frankfurt am Main unterhält Partnerschaftsbeziehungen zu vielen Städten in mehreren Kontinenten:

- Mailand (Italien)

- Birmingham (Großbritannien)

- Lyon (Frankreich)

- Tel Aviv (Israel)

- Krakau (Polen)

- Leipzig (Deutschland)

- Guangzhou (China)

- Toronto (Kanada)

- Granata (Nicaragua)

- Deuil-La-Barre (Frankreich)

- Prag (Tschechische Republik)

- Budapest (Ungarn)

- Kairo (Ägypten)

Einige Frankfurter Straßen sind nach den Partnerstädten genannt worden, z.B. Lyoner Straße, Birminghamer Straße, Mailänder Straße. Doch könne im öffentlichen Erscheinungsbild der Stadt der völkerverbindende Partnerschaftsgedanke stärker betont werden. Eine Möglichkeit davon wäre, eine Straße - möglichst im Innenstadtbereich - so zu gestalten, dass die Bürgersteige abschnittsweise mit den typischen Bürgersteigsbelag der Partnerstädte versehen werden, ebenso die Straßenbeleuchtung.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 04.05.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2005 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2005 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 30.05.2005
TO II, TOP 11
Beraten
Die KAV hat zu der Vorlage NR 1843 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1843 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREPFAG
Ablehnung:
CDUFDPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1843 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 38 · 15.06.2005
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1843 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1843 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme) und FDP, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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