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Verkehrsprobleme im Frankfurter Osten effizient und bürgerfreundlich lösen

Vorlagentyp: NRFAG
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 21.04.2005, NR 1829

Betreff:

Verkehrsprobleme im Frankfurter Osten effizient und bürgerfreundlich lösen

Es herrscht dringender Handlungsbedarf für den ÖPNV im Frankfurter Osten, nachdem jetzt auch die Vorstudie Nordmainischer Korridor in ihrem Schlussbericht zu dem Ergebnis kommt, dass die Nordmainische S-Bahn plus einer U-Bahn/Stadtbahn unrentabel ist (Kosten-Nutzenfaktor 0,1 - 0,6).

Die teure Nordmainische S-Bahn ohne U-Bahn/Stadtbahn ist jedoch keinesfalls optimal. An den betroffenen Siedlungsgebieten östlich Frankfurts (Maintal, Bischofsheim, Dörnigheim) würde sie vorbeifahren, somit böte sie keine optimale Lösung des Einpendlerproblems.

Dies hat auch der Stadtplanungsdezernent erkannt und in der M 32 ausgeführt:

"Aufgrund der Entwicklungsperspektiven in der Hanauer Landstraße sieht der Magistrat die Notwendigkeit, zügig eine zukunftsfähige und auf Dauer hinreichend leistungsfähige Lösung zur Abwicklung des Verkehrs in der Hanauer Landstraße vertieft zu untersuchen."

Unter dem Stichwort "Stadtbahn Hanau“ (unter www.stadtbahn-hanau.de) publiziert, haben VCD und Pro Bahn und Bus, sowie ergänzend die Initiative Frankfurt22 diskussionswürdige und effiziente, vor allem auch kostengünstige Lösungsvorschläge gemacht, die bisher nicht berücksichtigt wurden.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat lässt die folgenden effizienten, bürgerfreundlichen und kostengünstigen Vorschläge zur Lösung der Verkehrsprobleme im Frankfurter Osten im Dialog mit den Fahrgastverbänden gutachterlich untersuchen:

- Zweisystem-Niederflurstraßenbahn über die Altstadtstrecke und oberirdischer Anschluss an die DB-Trasse Ostbahnhof-Maintal-Hanau (mit Abzweigen nach Maintal und Dörnigheim), plus

- eine zweite Strecke über die Hafenbahn, plus

- einer Schnellstrecke auf bestehender nordmainischer DB-Trasse Hbf-Südbahnhof-Ostbahnhof- Maintal- Hanau.

Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.04.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. April 2005 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2005 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1829 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDS
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1829 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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