Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Gesamtschulangebot im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt

Vorlagentyp: NRSPD
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Palleskestraße per E-Mail

Begründung

im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Wie aus der Presseberichterstattung zu erfahren ist, hat sich der Magistrat in der längst überfälligen Standortbestimmung für die IGS West nun für das ehemalige Breuer-Gelände in der Höchster Palleskestraße entschieden. Da die Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer Sanofi Aventis noch nicht begonnen wurden, die Schule aber angesichts der Nachfrage und dem schon für das kommende Schuljahr absehbaren Raummangel das eigene Schulgebäude, das für 2012 versprochen wurde, dringend benötigt, muss "der Turbo eingeschaltet werden (FR 20.11.2009)". Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. unverzüglich die diesbezüglichen Kaufverhandlungen zu starten und schnellstmöglich erfolgreich abzuschließen sowie 2. alle Vorbereitungen zu intensivieren und die nötigen Mittel bereitzustellen, damit eine baldige Totalsanierung des Geländes unmittelbar nach Vertragsabschluß erfolgen kann, 3. den notwendigen Raumbedarf der IGS West für die Dauer der Arbeit als Dependance in Zeilsheim zu gewährleisten, 4. eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Frankfurter Westen zu erarbeiten, der auch die Eduard-Spranger-Schule als weitere IGS einbezieht, 5. alle weiteren Schritte, die mit dem Bau einer neuen Schule verbunden sind, zügig umzusetzen, um das vom Magistrat angekündigte Zieljahr 2012 für die Eigenständigkeit der IGS West zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 25.11.2009, NR 1659

Betreff: Gesamtschulangebot im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Wie aus der Presseberichterstattung zu erfahren ist, hat sich der Magistrat in der längst überfälligen Standortbestimmung für die IGS West nun für das ehemalige Breuer-Gelände in der Höchster Palleskestraße entschieden. Da die Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer Sanofi Aventis noch nicht begonnen wurden, die Schule aber angesichts der Nachfrage und dem schon für das kommende Schuljahr absehbaren Raummangel das eigene Schulgebäude, das für 2012 versprochen wurde, dringend benötigt, muss "der Turbo eingeschaltet werden (FR 20.11.2009)". Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. unverzüglich die diesbezüglichen Kaufverhandlungen zu starten und schnellstmöglich erfolgreich abzuschließen sowie 2. alle Vorbereitungen zu intensivieren und die nötigen Mittel bereitzustellen, damit eine baldige Totalsanierung des Geländes unmittelbar nach Vertragsabschluß erfolgen kann, 3. den notwendigen Raumbedarf der IGS West für die Dauer der Arbeit als Dependance in Zeilsheim zu gewährleisten, 4. eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Frankfurter Westen zu erarbeiten, der auch die Eduard-Spranger-Schule als weitere IGS einbezieht, 5. alle weiteren Schritte, die mit dem Bau einer neuen Schule verbunden sind, zügig umzusetzen, um das vom Magistrat angekündigte Zieljahr 2012 für die Eigenständigkeit der IGS West zu erreichen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.12.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2009 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2010 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 42 · 11.01.2010
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1659 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1659 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1659 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 91
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1659 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung