Gesamtschulangebot im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt
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Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
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Neues zu Palleskestraße per E-MailBegründung
im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Wie aus der Presseberichterstattung zu erfahren ist, hat sich der Magistrat in der längst überfälligen Standortbestimmung für die IGS West nun für das ehemalige Breuer-Gelände in der Höchster Palleskestraße entschieden. Da die Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer Sanofi Aventis noch nicht begonnen wurden, die Schule aber angesichts der Nachfrage und dem schon für das kommende Schuljahr absehbaren Raummangel das eigene Schulgebäude, das für 2012 versprochen wurde, dringend benötigt, muss "der Turbo eingeschaltet werden (FR 20.11.2009)". Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. unverzüglich die diesbezüglichen Kaufverhandlungen zu starten und schnellstmöglich erfolgreich abzuschließen sowie 2. alle Vorbereitungen zu intensivieren und die nötigen Mittel bereitzustellen, damit eine baldige Totalsanierung des Geländes unmittelbar nach Vertragsabschluß erfolgen kann, 3. den notwendigen Raumbedarf der IGS West für die Dauer der Arbeit als Dependance in Zeilsheim zu gewährleisten, 4. eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Frankfurter Westen zu erarbeiten, der auch die Eduard-Spranger-Schule als weitere IGS einbezieht, 5. alle weiteren Schritte, die mit dem Bau einer neuen Schule verbunden sind, zügig umzusetzen, um das vom Magistrat angekündigte Zieljahr 2012 für die Eigenständigkeit der IGS West zu erreichen.
Inhalt
Antrag vom 25.11.2009, NR 1659
Betreff: Gesamtschulangebot im Frankfurter Westen - Zügiges Handeln ist angesagt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Wie aus der Presseberichterstattung zu erfahren ist, hat sich der Magistrat in der längst überfälligen Standortbestimmung für die IGS West nun für das ehemalige Breuer-Gelände in der Höchster Palleskestraße entschieden. Da die Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer Sanofi Aventis noch nicht begonnen wurden, die Schule aber angesichts der Nachfrage und dem schon für das kommende Schuljahr absehbaren Raummangel das eigene Schulgebäude, das für 2012 versprochen wurde, dringend benötigt, muss "der Turbo eingeschaltet werden (FR 20.11.2009)". Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. unverzüglich die diesbezüglichen Kaufverhandlungen zu starten und schnellstmöglich erfolgreich abzuschließen sowie 2. alle Vorbereitungen zu intensivieren und die nötigen Mittel bereitzustellen, damit eine baldige Totalsanierung des Geländes unmittelbar nach Vertragsabschluß erfolgen kann, 3. den notwendigen Raumbedarf der IGS West für die Dauer der Arbeit als Dependance in Zeilsheim zu gewährleisten, 4. eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Frankfurter Westen zu erarbeiten, der auch die Eduard-Spranger-Schule als weitere IGS einbezieht, 5. alle weiteren Schritte, die mit dem Bau einer neuen Schule verbunden sind, zügig umzusetzen, um das vom Magistrat angekündigte Zieljahr 2012 für die Eigenständigkeit der IGS West zu erreichen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.12.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. November 2009 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2010 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1