Audio der Stadtverordnetenversammlung für Stadtverordnete bei Inzidenzen über 35
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung den Stadtverordneten einen Tag nach der Sitzung zur Verfügung steht, wenn die Inzidenzen über 35 liegen. Dies soll die Informationsbeschaffung in Pandemiezeiten erleichtern. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung soll den Stadtverordnete einen Tag nach der Plenarsitzung zum Download bereitstehen, sollten die Inzidenzen über 35 liegen.
Begründung
Kürzlich wurde mir bekannt, dass für Stadtverordnete die Möglichkeit besteht, Redebeiträge der Stadtverodnetenversammlung im Präsidium nachzuhören. Das ist zum Beispiel nötig, da die Antwort aus der Fragestunde nicht schriftlich ausgehändigt werden, so wie bei der zweiten Frage. Diese Antworten sind aber fast immer Vorlage, um neue Fragen zu stellen. In Pandemiezeiten jetzt aber 93 Stadtverordnete durch das Präsidium zu schleusen ist für niemanden sinnvoll, zudem sich die Möglichkeit ins Präsidium zu kommen, wie ein Lauffeuer verbreiten wird. Fällt die Inzidenz unter 35 ist die Audiodatei wohlverpackt und unbeschädigt dem Präsidium zurück zu geben, da jeder Stadtverordnete ja wieder ins Präsidium kommen kann, und sich problemlos informieren kann. Dank der in diesem Punkt seit Jahren mit Lichtgeschwindigeit fortschreitenden Digitalisierung ist eine Rückgabe leicht zu bewerkstelligen und kann auch händisch erfolgen. Das Medium wäre frei wählbar, Floppy Disk sehr gut geeignet, es würde sehr gut zur weltoffenen Stadt Frankfurt am Main passen. Schöner wäre es, diese Datei allen Interessierten zukommen zu lassen, unabhängig von der Inzidenz, nicht nur den Stadtverordneten, aber diesen Wunsch blockiert der Magistrat seit Monaten ganz und begeht damit schon einen undemokratischen Weg.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. November 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)