Audio der Stadtverordnetenversammlung für Stadtverordnete
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung einen Tag nach der Sitzung für die Stadtverordneten zum Download bereitgestellt wird. Dies soll sicherstellen, dass alle Stadtverordneten über den Verlauf der Sitzung informiert sind, insbesondere in Zeiten, in denen es zu Ausschlüssen kommt. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung soll den Stadtverordnete einen Tag nach der Plenarsitzung zum Download bereit stehen.
Begründung
Immer öfter kommt es vor, dass Stimmen laut werden im Stadtparlament sogar Stadtverordnete auszuschließen von der Sitzung, aus welchen Gründen auch immer. Damit sich weiterhin alle Stadtverordneten informieren können über den Verlauf der Sitzung, muss die Audiodatei der Sitzung den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden. Das ist das mindeste, was eine Demokratie leisten muss. Schöner wäre es, diese Datei allen Interessiert zukommen zu lassen, nicht nur den Stadtverordneten, aber diesen Wunsch blockiert der Magistrat seit Monaten ganz und begeht damit schon einen undemokratischen Weg.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. November 2021 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)