Schadstoffreduzierung bei Bussen muss Ausschreibungskriterium sein!
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Neues zu Darmstädter Landstraße per E-MailBegründung
Der Luftreinhalteplan Rhein-Main in der Fassung vom 01.11.2004 nennt folgende Schwerpunkte für einen Maßnahmenplan: „Die Emissionen des Kfz-Verkehrs – und hier insbesondere durch Diesel-angetriebene Fahrzeuge – sind die Hauptursache der erhöhten NO2 und PM10-Belastungen an den verkehrsbezogenen Messstationen.“ Als Hauptverursacher nennt der Luftreinhalteplan schwere LKW und Busse: „Die Aufschlüsselung der Emissionsraten nach Kfz-Klassen und Antriebsarten zeigt, dass schwere LKW und Busse bzw. der Dieselantrieb überproportional zur Emissionsrate in den Straßen beitragen.“ Seit Jahren werden in Frankfurt die EU-Grenzwerte fürINDEX Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaubpartikel (PM10) ausweislich der Messungen an der Messstelle Friedberger Landstraße eklatant überschritten. Zum ausgeschriebenen Linienbündel D gehört auch die Buslinie 30, die vom Süden Frankfurts bis Bad Vilbel führt und dabei stark belastete Bereiche wie die Darmstädter Landstraße, die Konstablerwache und die Friedberger Landstraße frequentiert. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 24.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1622 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 1622 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1622 zurückgezogen hat. 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 1 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1622 zurückgezogen hat. Beschlussausfertigung(en): § 8733, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 92 14
Inhalt
Antrag vom 22.11.2004, NR 1622
Betreff:
Schadstoffreduzierung bei Bussen muss Ausschreibungskriterium sein!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Frankfurt macht ihren Einfluss bei der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ dahingehend geltend, dass die Ausschreibungsunterlagen, die das Linienbündel D betreffen, so nachgebessert werden, dass die Ausstattung der eingesetzten Busse
(a) mit modernen abgasverbesserten Dieselmotoren und effizienten Partikelfiltern oder
(b) mit alternativen Antriebsquellen wie Brennstoffzellen oder Erdgas
Teil des Kriterienkatalogs sind.
Begründung:
Der Luftreinhalteplan Rhein-Main in der Fassung vom 01.11.2004 nennt folgende Schwerpunkte für einen Maßnahmenplan:
"Die Emissionen des Kfz-Verkehrs – und hier insbesondere durch Diesel-angetriebene Fahrzeuge – sind die Hauptursache der erhöhten NO2 und PM10-Belastungen an den verkehrsbezogenen Messstationen.“
Als Hauptverursacher nennt der Luftreinhalteplan schwere LKW und Busse:
"Die Aufschlüsselung der Emissionsraten nach Kfz-Klassen und Antriebsarten zeigt, dass schwere LKW und Busse bzw. der Dieselantrieb überproportional zur Emissionsrate in den Straßen beitragen.“
Seit Jahren werden in Frankfurt die EU-Grenzwerte fürINDEX Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaubpartikel (PM10) ausweislich der Messungen an der Messstelle Friedberger Landstraße eklatant überschritten. Zum ausgeschriebenen Linienbündel D gehört auch die Buslinie 30, die vom Süden Frankfurts bis Bad Vilbel führt und dabei stark belastete Bereiche wie die Darmstädter Landstraße, die Konstablerwache und die Friedberger Landstraße frequentiert.
Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 24.11.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2004 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.