Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten - Markt auf dem Friedberger Platz

Vorlagentyp: NRSPD
11 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Begründung

ausschütten - Markt auf dem Friedberger Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass 1. der Markt auf dem Friedberger Platz weiterhin freitags stattfindet, 2. mittwochs kein Markt auf dem Friedberger Platz stattfindet und 3. eine Moderation, unter Einbeziehung des Ortsbeirats 3, für den Interessenausgleich zwischen den Anwohnenden, den Marktkunden und den nach Marktende freitäglich feiernden Menschen durchgeführt wird. Begründung: Die Ankündigung der Verlegung des Marktes auf dem Friedberger Platz von Freitag auf Mittwoch ist unvernünftiger Aktionismus, wird den berechtigten Interessen der Nachbarschaft des Friedberger Platzes nicht gerecht und droht Existenzen von Marktbeschickern zu vernichten. Außerdem ist der Mittwoch ungeeignet, denn wegen der Gleichzeitigkeit des Marktes im Nordend, und des Bornheimer Wochenmarktes drohen sich beide zu kannibalisieren. Die Party hat mit dem Markt nur insofern zu tun, als dass der Markt die Initialzündung für die Party war. Mittlerweile hat sich die Party hat sich verselbständigt und braucht keinen Markt um weiterzubestehen. Entsprechende Ankündigungen und Gruppen in den sozialen Netzwerken in Internet gibt es bereits. Um einerseits die Belästigungen von Anwohnerinnen und Anwohnern zu minimieren, andererseits dem offensichtlichen Bedarf der Menschen, in einem urbanen Umfeld selbstorganisiert einen Treffpunkt zum Feiern und Flirten zu haben, Rechnung zu tragen, muss eine Moderation für den freitäglichen Friedberger Platz von der Stadt organisiert werden.

Inhalt

Antrag vom 18.05.2011, NR 15

Betreff: Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten - Markt auf dem Friedberger Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass 1. der Markt auf dem Friedberger Platz weiterhin freitags stattfindet, 2. mittwochs kein Markt auf dem Friedberger Platz stattfindet und 3. eine Moderation, unter Einbeziehung des Ortsbeirats 3, für den Interessenausgleich zwischen den Anwohnenden, den Marktkunden und den nach Marktende freitäglich feiernden Menschen durchgeführt wird.

Begründung: Die Ankündigung der Verlegung des Marktes auf dem Friedberger Platz von Freitag auf Mittwoch ist unvernünftiger Aktionismus, wird den berechtigten Interessen der Nachbarschaft des Friedberger Platzes nicht gerecht und droht Existenzen von Marktbeschickern zu vernichten. Außerdem ist der Mittwoch ungeeignet, denn wegen der Gleichzeitigkeit des Marktes im Nordend, und des Bornheimer Wochenmarktes drohen sich beide zu kannibalisieren. Die Party hat mit dem Markt nur insofern zu tun, als dass der Markt die Initialzündung für die Party war. Mittlerweile hat sich die Party hat sich verselbständigt und braucht keinen Markt um weiterzubestehen. Entsprechende Ankündigungen und Gruppen in den sozialen Netzwerken in Internet gibt es bereits. Um einerseits die Belästigungen von Anwohnerinnen und Anwohnern zu minimieren, andererseits dem offensichtlichen Bedarf der Menschen, in einem urbanen Umfeld selbstorganisiert einen Treffpunkt zum Feiern und Flirten zu haben, Rechnung zu tragen, muss eine Moderation für den freitäglichen Friedberger Platz von der Stadt organisiert werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ältestenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 25.05.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Mai 2011 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2011 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2011
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Dringlichkeit der Vorlage zurückgezogen hat. 2) Die Vorlage NR 15 wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen und des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit beraten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 3
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 15 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 GrüneCDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 2 · 22.08.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 3 · 26.09.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
Ablehnung:
PiratenÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDP
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); FDP (= Erledigung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme); FDP (= Erledigung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Enthaltung) REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 4 · 07.11.2011
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
Piraten
zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDP
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) Ziffer 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) b) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE (= Annahme) sowie FDP (= Erledigung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenÖkoLinX-ARLFDP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Erledigung) und NPD (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Erledigung) und NPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung