Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2004, § 6908
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2004, § 6908 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die M 176/2003 wurde am 26.02.2004 mit Zusatzbeschlüssen, resultierend aus den Ortsbeiratsanträgen OA 1475 und OA 1511 beschlossen. Dieser Beschluss § 6908 vom 26.02.2004 wird bezüglich Absatz 2 Satz 1 der Beschlussausfertigung aufgehoben.
- Der Magistratsvorlage M 176 zum Bebauungsplan Nr. 812 Grüngürtelpark Seckbach-Nord wird unter Berücksichtigung der übrigen Absätze der Beschlussausfertigung zu § 6908 zugestimmt.
Inhalt
Antrag vom 01.10.2004, NR 1548
Betreff: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2004, § 6908 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die M 176/2003 wurde am 26.02.2004 mit Zusatzbeschlüssen, resultierend aus den Ortsbeiratsanträgen OA 1475 und OA 1511 beschlossen. Dieser Beschluss § 6908 vom 26.02.2004 wird bezüglich Absatz 2 Satz 1 der Beschlussausfertigung aufgehoben.
- Der Magistratsvorlage M 176 zum Bebauungsplan Nr. 812 Grüngürtelpark Seckbach-Nord wird unter Berücksichtigung der übrigen Absätze der Beschlussausfertigung zu § 6908 zugestimmt.
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Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Oktober 2004 brachten CDU, SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.11.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.