Hinweisschild an den Wasserspielen auf dem Rathenauplatz
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Neues zu Rathenauplatz per E-MailBegründung
Die Brunnenanlage ist insbesondere auch bei Kindern beliebt, sie nutzen die Fontänen bei heißen Temperaturen gern als willkommene Abkühlung. Das Stadtgesundheitsamt prüft die Wasserqualität der Brunnen regelmäßig, dennoch hat das Wasser keine Trinkwasserqualität, obwohl es ständig gefiltert und auch mit Chlor versetzt wird. Um gesundheitliche Beeinträchtigungen in jedem Fall auszuschließen, wäre ein entsprechendes Hinweisschild sinnvoll.
Inhalt
Antrag vom 07.07.2009, NR 1475
Betreff:
Hinweisschild an den Wasserspielen auf dem Rathenauplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu veranlassen, im Bereich der Wasserspiele auf dem Rathenauplatz an geeigneter Stelle ein Hinweisschild "Kein Trinkwasser“ anzubringen.
Begründung:
Die Brunnenanlage ist insbesondere auch bei Kindern beliebt, sie nutzen die Fontänen bei heißen Temperaturen gern als willkommene Abkühlung. Das Stadtgesundheitsamt prüft die Wasserqualität der Brunnen regelmäßig, dennoch hat das Wasser keine Trinkwasserqualität, obwohl es ständig gefiltert und auch mit Chlor versetzt wird. Um gesundheitliche Beeinträchtigungen in jedem Fall auszuschließen, wäre ein entsprechendes Hinweisschild sinnvoll.
Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 08.07.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2009 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.10.2009 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL