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Hinweisschild an den Wasserspielen auf dem Rathenauplatz

Vorlagentyp: NRFDP
5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die Brunnenanlage ist insbesondere auch bei Kindern beliebt, sie nutzen die Fontänen bei heißen Temperaturen gern als willkommene Abkühlung. Das Stadtgesundheitsamt prüft die Wasserqualität der Brunnen regelmäßig, dennoch hat das Wasser keine Trinkwasserqualität, obwohl es ständig gefiltert und auch mit Chlor versetzt wird. Um gesundheitliche Beeinträchtigungen in jedem Fall auszuschließen, wäre ein entsprechendes Hinweisschild sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 07.07.2009, NR 1475

Betreff:

Hinweisschild an den Wasserspielen auf dem Rathenauplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt zu veranlassen, im Bereich der Wasserspiele auf dem Rathenauplatz an geeigneter Stelle ein Hinweisschild "Kein Trinkwasser“ anzubringen.

Begründung:

Die Brunnenanlage ist insbesondere auch bei Kindern beliebt, sie nutzen die Fontänen bei heißen Temperaturen gern als willkommene Abkühlung. Das Stadtgesundheitsamt prüft die Wasserqualität der Brunnen regelmäßig, dennoch hat das Wasser keine Trinkwasserqualität, obwohl es ständig gefiltert und auch mit Chlor versetzt wird. Um gesundheitliche Beeinträchtigungen in jedem Fall auszuschließen, wäre ein entsprechendes Hinweisschild sinnvoll.

Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 08.07.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juli 2009 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.10.2009 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 36 · 25.08.2009
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage NR 1475 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 1475 auf den Kultur- und Freizeitausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage NR 1475 auf den Kultur- und Freizeitausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 34 · 24.09.2009
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1475 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1475 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL

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