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Sind nicht 800.000 Einwohner für Frankfurt genug?

Vorlagentyp: NRfraktionsunabhängig
2 SitzungenAbgelehnt

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Antrag

Erstens: Die Behauptung, "sind nicht 800.000 Einwohner für Frankfurt genug?", zu prüfen und zu berichten

Zweitens: bei positiver Erkenntnis mögliche und notwendige Konsequenzen ziehen.

Begründung

Der massive Druck auf den Wohnungsmarkt hat die daraus entstehenden Problematiken auf allen Gestaltungs- und Erhaltungsebenen aufgezeigt. Eine Stadt wie Frankfurt darf bedingt durch seinen Wachstumsschmerz sein Selbstverständnis nicht verlieren. Der Identitätsverlust mit allen seinen vielfältigen Facetten ist absehbar. Eine Meinungsbildung in den Medien mit der Aufforderung an die Diskutanten läuft zurzeit mit obigem Slogan: "sind nicht 800.000 Einwohner in Frankfurt genug?" Denkverbote, auf welcher Grundlage auch immer, bringen keine kreativen Erkenntnisse. Auch sind hinderliche Paragraphen und Gesetze auf ihre noch bestehende Substanz zu hinterfragen und notfalls zu ändern. Letztendlich sind unsere Gesetze für die Menschen gemacht und nicht gegen sie.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Dezember 2020 brachte fraktionsunabhängig diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.03.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1364 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1364 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen FRANKFURTER (= Annahme)

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