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Sicherung der Zukunft des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei"

Vorlagentyp: NRCDU
5 Sitzungen

Zusammenfassung

Um die Zukunft des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" zu sichern, wird vorgeschlagen, einen Rettungsplan zu erarbeiten, der finanzielle Unterstützung für die Brandschutzsanierung umfasst. Dies ist notwendig, da der Kulturraum für Kunst- und Kulturschaffende sowie für öffentliche Veranstaltungen von großer Bedeutung ist und momentan durch finanzielle Engpässe bedroht ist.

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Antrag

  1. mit Vertreterinnen und Vertretern des "Netzwerk Seilerei" erörtert, wie hoch die Kosten für die Brandschutzsanierung sind und welcher Betrag davon zu finanzieren ist;
  2. dem "Netzwerk Seilerei" über die Höhe des zu finanzierenden Betrages ein Darlehen gewährt;
  3. mit dem "Netzwerk Seilerei" einen Rückzahlungsplan vereinbart;
  4. mögliche Förderungen durch Dritte, beispielsweise Stiftungen, prüft;
  5. der Stadtverordnetenversammlung den unter Ziffer III. vereinbarten Rückzahlungsplan zu Beschlussfassung vorlegt und
  6. in jährlichem Turnus berichtet.

Begründung

Der Kulturraum "Netzwerk Seilerei" bietet u. a. Kunst- und Kulturschaffenden dringend benötigten Raum. Darüber hinaus besteht in den Räumlichkeiten auch die Möglichkeit, private Feiern und Feste zu veranstalten. Auch die Sitzungen von parlamentarischen Gremien können dort abgehalten werden. Nun droht dieser einmaligen Einrichtung aufgrund von finanziellen Engpässen und Brandschutzauflagen die Schließung. Hier müssen Stadt und Vertreterinnen und Vertreter des Kulturraums "Netzwerk Seiler" zusammen einen Rettungsplan erarbeiten, der diesen Raum für die Menschen erhält.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juli 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 74
Angenommen
Der Vorlage NR 1300 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 38 · 11.09.2025
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Annahme)Stadtv. Bäppler-Wolf (Annahme)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 16.09.2025
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 18.09.2025
TO II, TOP 13
Beraten
Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 42 · 26.02.2026
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1300 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Fristverlängerung um eine Woche) Beschlussausfertigung(en): § 6592,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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