Sicherung der Zukunft des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei"
Zusammenfassung
Um die Zukunft des Kulturraumes "Netzwerk Seilerei" zu sichern, wird vorgeschlagen, einen Rettungsplan zu erarbeiten, der finanzielle Unterstützung für die Brandschutzsanierung umfasst. Dies ist notwendig, da der Kulturraum für Kunst- und Kulturschaffende sowie für öffentliche Veranstaltungen von großer Bedeutung ist und momentan durch finanzielle Engpässe bedroht ist.
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- mit Vertreterinnen und Vertretern des "Netzwerk Seilerei" erörtert, wie hoch die Kosten für die Brandschutzsanierung sind und welcher Betrag davon zu finanzieren ist;
- dem "Netzwerk Seilerei" über die Höhe des zu finanzierenden Betrages ein Darlehen gewährt;
- mit dem "Netzwerk Seilerei" einen Rückzahlungsplan vereinbart;
- mögliche Förderungen durch Dritte, beispielsweise Stiftungen, prüft;
- der Stadtverordnetenversammlung den unter Ziffer III. vereinbarten Rückzahlungsplan zu Beschlussfassung vorlegt und
- in jährlichem Turnus berichtet.
Begründung
Der Kulturraum "Netzwerk Seilerei" bietet u. a. Kunst- und Kulturschaffenden dringend benötigten Raum. Darüber hinaus besteht in den Räumlichkeiten auch die Möglichkeit, private Feiern und Feste zu veranstalten. Auch die Sitzungen von parlamentarischen Gremien können dort abgehalten werden. Nun droht dieser einmaligen Einrichtung aufgrund von finanziellen Engpässen und Brandschutzauflagen die Schließung. Hier müssen Stadt und Vertreterinnen und Vertreter des Kulturraums "Netzwerk Seiler" zusammen einen Rettungsplan erarbeiten, der diesen Raum für die Menschen erhält.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juli 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.