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Ausschüsse per Audiostream

Vorlagentyp: NRLINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Live-Übertragung der Ausschusssitzungen während der Corona-Pandemie, um die Bürger*innen an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen und Transparenz zu gewährleisten. Dies wurde bereits für Pressekonferenzen des Magistrats umgesetzt und erfordert keinen großen Aufwand.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausschusssitzungen, die während der Corona-Pandemie im Plenarsaal des Römers stattfinden, werden per Audiostream live übertragen und analog zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf der Webseite der Stadt Frankfurt verlinkt.

Begründung

Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger*innen und der Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse. In diesem Sinne muss die vorhandene Möglichkeit zur Live-Audioübertragung auch für die während der Corona-Pandemie im Plenarsaal tagenden Ausschusssitzungen genutzt werden. Der Magistrat hat dies bereits für eigene Pressekonferenzen, die im Plenarsaal unter Corona-Bedingungen stattfanden, praktiziert. Es ist kein großer Aufwand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 2020 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 05.11.2020
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1283 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1283 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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