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Jugendparlament in der Paulskirche

Vorlagentyp: NRLINKE
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Einrichtung eines Jugendparlaments in der Paulskirche wird vorgeschlagen, um jungen Menschen eine Plattform zur politischen Mitbestimmung zu bieten. Die Paulskirche als historischer Ort der deutschen Demokratie unterstützt diese Initiative, um das politische Interesse junger Menschen zu fördern.

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Antrag

  1. Die konstituierende Sitzung des Jugendparlaments findet dieses Jahr in der Paulskirche statt.
  2. Der Magistrat prüft in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Entwicklung Paulskirche / Haus der Demokratie, inwiefern es möglich ist, die Sitzungen des Jugendparlaments so dann quartalsweise in der Paulskirche stattfinden zu lassen.

Begründung

Die Paulskirche ist der Geburtsort der deutschen Demokratie. Aktuell verfolgt die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt hier Pläne, ein Haus der Demokratie entstehen zu lassen. Damit ist die Paulskirche besonders geeignet, um hier auch das Frankfurter Jugendparlament anzusiedeln. Das große öffentliche Interesse an der Paulskirche als Demokratieort kann dazu dienen, das politische Interesse junger Menschen zu wecken und sich am demokratischen Prozess zu beteiligen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juni 2025 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.07.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 37 · 17.06.2025
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1264 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 01.07.2025
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1264 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 03.07.2025
TO II, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1264 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung)

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