Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Stadt Frankfurt und die AWO LIII - Antworten bei der AWO einfordern

Vorlagentyp: NRFDP
5 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die AWO zu kontaktieren, um Antworten auf Anfragen und Anträge zum Awo-Skandal einzuholen. Dies ist notwendig, um die Aufarbeitung des Skandals transparent zu gestalten und die Öffentlichkeit zu informieren. Ziel ist es, einen Neuanfang der AWO zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu allen Anfragen und Anträgen zum Komplex des Awo-Skandals die Awo zu kontaktieren und zu fragen, ob Antworten vorliegen. Die Antworten sind per Magistratsbericht vorzulegen.

Begründung

Es ist notwendig, in Frankfurt genauso zu verfahren wie in Wiesbaden. Dort wird erfolgreich mit den Auskünften der Awo aufgeklärt. Die der Awo vorliegenden Informationen der Frankfurter Öffentlichkeit vorzuenthalten, wäre eine Behinderung der notwendigen Aufarbeitung des Skandals. Einen Neuanfang der Awo wird es nur geben, wenn die Fragen der Öffentlichkeit transparent beantwortet werden. Deswegen sollte die Awo/Frankfurt bei der Aufklärung den gleichen Weg gehen wie die Awo/Wiesbaden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. August 2020 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1258 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR1258 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Aufnahme auf die Tagesordnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 24.09.2020
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1258 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1258 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1258 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung